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AfD scheitert in Thüringen

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Prüffall-Klage vor Gericht - AfD scheitert in Thüringen

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Der Thüringer Verfassungsschutz bezeichnete die AfD als Prüffall. Dagegen hat die Partei vor dem Verfassungsgericht in Weimar geklagt - ohne Erfolg.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar.
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar.
Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Die AfD ist mit ihrer Klage vor dem Thüringer Verfassungsgericht gescheitert, vom Verfassungsschutz nicht mehr als "Prüffall" bezeichnet werden zu dürfen. Die Weimarer Richter beriefen sich in ihrem Urteil auf formale Gründe.

Das beklagte Landesamt für Verfassungsschutz und dessen Präsident Stephan Kramer, der die AfD zum "Prüffall" erklärt hatte, hätten keinen Verfassungsrang. Innenminister Georg Maier (SPD), der bei dem Termin neben Kramer saß, habe nur eine passive Rolle gespielt.

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