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Armut in Russland - Putin verspricht "kolossale" Investitionen

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Mit "kolossalen" Investitionen will Wladimir Putin die Lebensbedingungen vieler Russen verbessern. In seiner Rede zur Lage der Nation warnt der Präsident aber auch den Westen.

Putin hält seine Rede an die Nation, aufgenommen am 20.02.2019
Putin hält seine Rede an die Nation
Quelle: dpa

Unter dem Eindruck sinkender Zustimmungswerte hat Präsident Wladimir Putin den Russen eine baldige Verbesserung ihrer Lebensbedingungen versprochen. "Wir können nicht warten, die Situation muss sich jetzt bessern", sagte Putin in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation, die er vorm Parlament hielt und die im Fernsehen übertragen wurde. "Noch in diesem Jahr sollten die Verbesserungen zu spüren sein", kündigte er vor beiden Häusern des Parlaments an.

Der 66-Jährige nannte eine Reihe von Maßnahmen, mit denen der Lebensstandard in Russland verbessert werden soll, und sprach dabei auch die sinkende Geburtenrate an. Unter anderem soll es Zuschüsse für Kinder und Steuersenkungen für große Familien geben. "Das Prinzip sollte sein: Je mehr Kinder, desto weniger Steuern", sagte Putin. Mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung durchlebe Russland derzeit eine "schwierige Phase".

"Die Einkommen der russischen Familien sollten natürlich steigen", sagte Putin. Russland sei "nach vielen Jahren kollektiver Bemühungen" nun in der Lage, "kolossal" in die Entwicklung des Landes zu investieren. Er betont, die Mittel seien nicht geliehen, sondern "durch Millionen Bürger" geschaffen worden. Sie sollten dazu genutzt werden, "das Wohl russischer Familien zu steigern".

Unpopuläre Maßnahmen, sinkende Werte

Viele Russen sind verärgert über die wachsende Armut und die schlechte wirtschatfliche Situation im Land. Eine von Putin vorangetriebene Rentenreform, mit der das Renteneintrittsalter angehoben wurde, sorgt genauso für Unmut wie die Mehrwertsteuer, die zum Jahreswechsel um zwei Punkte auf 20 Prozent angehoben wurde. Zudem sind Lebensmittel in Russland teuer.

Das alles ließ die Zustimmungsraten für den bislang so unangefochtenen Präsidenten sinken. In einer Meinungsumfrage des unabhängigen Levada Center im Januar lag die Zustimmung für Putin bei 64 Prozent, die niedrigste in den vergangenen fünf Jahren. Putin war erst im März 2018 mit knapp 77 Prozent wiedergewählt worden. Seine vorherige Amtszeit war von einer Verschlechterung der Lebensbedingungen für viele Russen geprägt.

Warnung an die USA

In seiner 15. Rede, die Putin als Präsident zur Lage der russischen Nation hielt, ging er auch auf außenpolitische Themen ein. Den Westen warnte er vor der Stationierung von Nuklear-Mittelstreckenraketen in Europa. Sollte dies geschehen, werde Russland nicht nur die Länder ins Visier nehmen, in denen solche Waffen aufgestellt würden, sondern auch die USA selbst. Die USA sollten daher die Risiken genau abwägen, bevor sie irgendwelche Schritte unternähmen. Russland werde entschlossen reagieren, sei aber auf keine Konfrontation aus.

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