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Bürgersprechstunde "Direkter Draht" - Putin: "Wir sehen die USA nicht als Feind"

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In der jährlichen TV-Show "Direkter Draht" hat sich Kremlchef Putin den Fragen der Bürger gestellt. Wirtschaftskrise, geringe Löhne und soziale Probleme plagen die Russen sehr. Doch sie interessiert auch: Wie steht der Präsident zu den USA?

Alle Jahre wieder beantwortet Russlands Präsident Putin in einer Sprechstunde die Fragen seiner Bürger. Inszeniert wird das Ganze im Fernsehen. Auch Gelegenheit für den Präsidenten seine Politik darzustellen, denn im nächsten Jahr wird wieder gewählt.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hofft auf eine Verbesserung der angespannten Beziehungen zwischen Russland und den USA. "Wir sehen die USA nicht als Feind", sagte der Kremlchef am Donnerstag bei seiner traditionellen Bürgersprechstunde "Direkter Draht" in Moskau. Ohne eine konstruktive Zusammenarbeit mit Washington sei etwa im Syrien-Konflikt keine Lösung zu finden. Russland und die USA könnten auch im Bereich der Rüstungskontrolle kooperieren, sagte Putin.

Innenpolitische Kämpfe in den USA würden aber zu einer immer stärkeren Russland-Feindlichkeit führen, kritisierte er in der mehrstündigen TV-Show. Washington und Moskau sehen das bilaterale Verhältnis auf einem Tiefpunkt. Neben den Konflikten in der Ukraine und in Syrien belasten vor allem Vorwürfe der russischen Einmischung in den US-Wahlkampf die Stimmung.

Putin bietet Comey Asyl an

In der vergangenen Woche sagte der ehemalige FBI-Chef James Comey vor dem US-Senat auch wegen Untersuchungen zu möglichen Kontakten zu russischen Regierungsstellen aus. Geheimdienstberichten zufolge hat Moskau aktiv versucht, die Präsidentenwahl 2016 zugunsten von Donald Trump zu beeinflussen. Comey wurde von Trump entlassen, nachdem er mögliche Kontakte untersucht hatte. Putin bezeichnete Comey als "Verteidiger der Menschenrechte" und bot ihm auch Asyl in Russland an.

Comeys Verhalten in der Russland-Affäre unterscheide sich nicht von dem des geflüchteten Whistleblowers Edward Snowden, sagte Putin. Das mit Spannung erwartete mögliche Treffen mit Trump beim G20-Gipfel im Juli in Hamburg kommentierte Putin nicht.

Die Bürgersprechstunde wurde live im Staatsfernsehen und im Radio übertragen, sie dauerte vier Stunden. Veranstaltungen dieser Art gibt es seit 2001. Die Bürger konnten Fragen über eine Hotline, im Internet, per SMS und auch über eine App einreichen. Eine Frage stellte auch ein Mann aus den USA per Video. Putin hatte sich nach Angaben seines Sprechers zwei Tage lang auf die Fragestunde vorbereitet.

"Die Rezession ist beendet"

Im Fokus standen Fragen zu geringen Löhnen, dem Gesundheitssystem und der wirtschaftlichen Situation Russlands. Putin erklärte zu Beginn der Fragestunde, dass die Wirtschaftskrise überstanden sei. "Die Rezession ist beendet, und wir sind in eine Phase des Wachstums übergegangen", sagte er.

Das Bruttoinlandsprodukt sei inzwischen drei Quartale in Folge gestiegen. Zwischen Januar und April habe das Wachstum 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum betragen, sagte Putin.

Die westlichen Sanktionen, die 2014 wegen der Ukraine-Krise verhängt wurden, würden die Lage in Russland nicht allzu stark beeinflussen, sagte Putin. Der niedrige Gas- und Ölpreis habe mehr Auswirkungen auf die russische Wirtschaft als die Strafmaßnahmen des Westens, betonte der Präsident. Er sei auch bereit, die Gegensanktionen unter anderem auf Milchprodukte, Obst und Gemüse aus der EU zu beenden. "Wenn unsere Partner die Sanktionen aufheben, die unsere Wirtschaft betreffen, werden wir das auch tun", sagte Putin.

Die Sanktionen hätten auch einen positiven Effekt, sagte der Kremlchef. "Wir mussten unsere Köpfe anstrengen, Talente aktivieren und uns auf Ressourcen in Schlüsselbereichen konzentrieren."

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