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Rede an die Nation - Putins neue unverwundbare Atomwaffen

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Russland rüstet auf: Angesichts der Spannungen mit den USA hat Präsident Putin mehrere neue Atomwaffen vorgestellt. Sie sollen angeblich nicht abgefangen werden können.

In einer Rede an die Nation hat Russlands Präsident Putin 2 Wochen vor der Präsidentenwahl neue Sozialprogramme für Russland versprochen und ein Signal an US-Präsident Trump gesandt: Er stellte neu entwickelte strategische Nuklearwaffen-Raketensysteme …

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seiner Rede an die Nation eine Serie neuer, angeblich nicht abfangbarer Nuklearwaffen vorgestellt. Er nannte die schwere Interkontinentalrakete "Sarmat", die Hyperschallrakete "Kinschal" (Dolch), einen atombetriebenen Marschflugkörper und einen neuartigen Torpedo.

Reaktion auf US-Raketenabwehr

Das sei eine Reaktion auf die US-Raketenabwehr, sagte er bei dem Auftritt in Moskau gut zwei Wochen vor der russischen Präsidentenwahl. "Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen", sagte Putin. Die Stärkung des russischen Militärs solle den Weltfrieden sichern, betonte er.

Oliver Meyer von der Stiftung Wissenschaft und Politik meint, eine „neue Rüstungsspirale“ sei mit dem neuen russischen Raketenprogramm „in Gang gekommen“. Es „sei schwer einzuschätzen, ob die Systeme schon einsetzbar“ sind.

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Die USA hatten im Februar ihre neue Atomstrategie vorgestellt und dabei ausdrücklich auf die Entwicklungen in Russland hingewiesen. Das US-Verteidigungsministerium will demnach kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft entwickeln, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können. In einem Papier wurde darauf verwiesen, dass Russland eine größere Zahl und Vielfalt von Atomwaffen als die USA besitze.

Putin: NATO-Aufrüstung an Russlands Grenze nutzlos

Keine dieser neuen russischen Waffen könne mit bislang verfügbaren Mitteln abgefangen werden, so Putin. Einige seien bereits in Dienst. Der Besitz von Hyperschallwaffen bringe deutliche Vorteile im bewaffneten Kampf. Für heutige Raketenabwehrsysteme könnten sie bald unverwundbar sein, weil sie einfach schneller seien, sagte Putin.

Die neuen Systeme machten die Aufrüstung der NATO an der Grenze seines Landes und US-Raketenabwehrsysteme nutzlos, sagte Putin. Er warnte, dass ein Atomangriff gegen einen russischen Verbündeten wie ein Angriff auf Russland selbst behandelt werden würde: "Die Antwort würde sofort erfolgen."

Präsident will gegen Armut vorgehen

Im sozialpolitischen Teil seiner Rede an die Nation kündigte der Kremlchef an, verstärkt gegen die Armut im Land vorzugehen. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm. Die Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren halbiert werden. Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. "Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen", sagte Putin. Auch für Familien und Kinderbetreuung, für Wohnraumbau, für Stadt- und Regionalentwicklung und Straßenbau solle mehr ausgegeben werden.

Bis Mitte des nächsten Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf größten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen.

Am 18. März will sich Putin das Mandat für eine vierte Amtszeit als Präsident holen. "Um voranzukommen, müssen wir den Raum der Freiheit in allen Bereichen ausweiten", sagte er. Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden. Dies steht allerdings im Gegensatz zu vielen Schritten der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte in Russland eingeschränkt haben.

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