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Regierungsbildung in Katalonien - Rajoy bietet Zusammenarbeit an

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Spaniens Regierungschef Rajoy hat der künftigen Regionalregierung in Katalonien eine Zusammenarbeit angeboten. Vor einer erneuten Ausrufung der Unabhängigkeit warnte er jedoch.

Der spanische Premierminister Mariano Rajoy am 22.12.2017 in Madrid
Quelle: reuters

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich nach der Regionalwahl in Katalonien offen für Gespräche mit der neuen Führung in Barcelona gezeigt. Solange diese sich an die spanische Verfassung und die Gesetze halte, sei er bereit für einen Dialog, sagte Rajoy am Freitag auf einer Pressekonferenz. Er erwarte nach den Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen einen Neuanfang. Denn die Wahl habe auch gezeigt, dass es in Katalonien eine Vielzahl unterschiedlicher Ansichten gebe, sagte Rajoy.

Zugleich warnte er vor einer erneuten Ausrufung der Unabhängigkeit der autonomen Region im Nordosten des Landes. Einseitige Entscheidungen müssten jetzt der Geschichte angehören, erklärte der konservative Politiker. Das sei in ganz Europa selbstverständlich.

Sieger auf beiden Seiten

"Die Spaltung der Gesellschaft ist schlimm und eine große Bedrohung", sagte Rajoy mit Blick auf die Lager der Separatisten und der Anhänger der Einheit Spaniens. Sie müsse überwunden werden. Bei der Wahl am Donnerstag hatten die drei separatistischen Parteien ihre absolute Mehrheit im Regionalparlament in Barcelona verteidigt. Die für die Einheit Spaniens eintretende Partei Ciutadans ist jedoch mit 37 der 135 Sitze stärkste Kraft geworden.

Wer die Regierung in Barcelona bilden wird, ist noch ungewiss. Als chancenreichster Kandidat gilt der von Madrid im Herbst abgesetzte separatistische Regionalpräsident Carles Puigdemont. Er hatte sich Ende Oktober nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen. Er nutzte die neugewonnene Stärke am Freitag, um ein Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu fordern. Dieser lies offen, ob er darauf eingehen wird.

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