"Kein Bock" reicht nicht für einen Koalitionsausstieg, sagt SPD-Vize Stegner. Er will eine Entscheidung über den Fortbestand der GroKo an Inhalte binden.
Ralf Stegner ist stellvertretender SPD-Vorsitzender. Archivbild Quelle: Carsten Rehder/dpa
Die SPD darf die Koalition mit der Union nach Ansicht ihres Vize-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner nicht aus einer Position der Schwäche heraus verlassen. Seine Partei dürfe einen solchen Schritt nicht gehen, nur weil sie die GroKo nicht mehr ertragen könne.
"Man muss das an Ziele binden." Wenn zum Beispiel die Grundrente nicht komme, könne die Koalition nicht halten. Dasselbe gelte, wenn kein Klimaschutzgesetz beschlossen werde, mit dem Deutschland seine Verpflichtungen einhalten kann.
Die Probleme in der SPD machen auch dem Koalitionspartner Sorgen. …
Gemerkt auf Mein ZDF!
Merken beendet
Bewertet!
Bewertung entfernt
Zur Merkliste hinzugefügt!
Merken beendet
Embed-Code kopieren
HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.
Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.
Hinweis: Das bestehende Passwort muss mindestens 8 Zeichen lang sein, einen Großbuchstaben, eine Ziffer und ein Sonderzeichen enthalten.
Passwort vergessen?
Du erhältst in Kürze eine E-Mail von uns mit Infos, wie du dein Passwort zurücksetzen kannst.
Neues Passwort vergeben
Du kannst jetzt dein neues Passwort festlegen.
Passwort geändert
Dein Passwort wurde erfolgreich geändert. Du kannst dich ab sofort mit dem neuen Passwort anmelden.
Deine Registrierung war erfolgreich
Willkommen bei "Mein ZDF"! Du erhältst von uns in Kürze eine E-Mail. Bitte bestätige den Link in dieser E-Mail innerhalb von 24 Stunden, um deine Registrierung abzuschließen.
Registrierung wird geprüft
Wir bitten um einen Moment Geduld, bis die Aktivierung abgeschlossen ist.
Deine Registrierung war erfolgreich
Schön, dass du hier bist. Du kannst nun "Mein ZDF" in vollem Umfang nutzen.
Uups, die Registrierung ist fehlgeschlagen
Die Aktivierung deines Accounts hat leider nicht geklappt. Möglicherweise ist der Aktivierungslink bereits abgelaufen oder es gibt gerade technische Probleme.
Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.