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Rasen kann auch Mord sein

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Kommentar zu Berliner Urteil - Rasen kann auch Mord sein

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Lebenslange Haft für Berliner Raser: Das erneute Urteil ist auch ein Weckruf. Denn lange Zeit war die Justiz zu milde bei Raserunfällen - doch diese Zeiten sind endgültig vorbei.

Joachim Pohl, Kommentar zum Tödliches Autorennen in Berlin
Joachim Pohl, ZDF-Rechtsexperte
Quelle: ZDF

Lange galt es fast als Kavaliersdelikt, wenn bei illegalen Autorennen etwas Schlimmes passierte. Das war nicht nur eine Verhöhnung der unschuldigen Opfer, sondern im Hinblick auf die massiven Folgen auch höchst ungerecht. Vorbei die Zeiten als mancher Autoraser lächelnd den Gerichtssaal verließ, weil er sogar mit einer Bewährungsstrafe davonkam.

Justiz zu milde, Politik zu zögerlich

Zu lange war die Justiz zu milde, die Strafrahmen wegen allenfalls fahrlässiger Tötung aber auch sehr gering. Zu lange hatte auch die Politik gezögert, schärfere Regelungen zu treffen. Bis es nicht mehr ging, wegzuschauen. Es hatte sich eine regelrechte Raserszene entwickelt, die Unglücke häuften sich. Im Oktober 2017 wurde das Gesetz verschärft. Seitdem sind illegale Autorennen ein eigenständiges strafbares Delikt geworden, können Teilnehmer an illegalen Autorennen härter bestraft werden. Im Strafgesetzbuch gibt es nun den Paragrafen 315d.

Die Strafen sind abgestuft für die Fälle, wo glücklicherweise nichts passiert, jemand zu Schaden kommt oder gar getötet wird. Dann drohen bis zu 10 Jahre Haft. Rückwirkend konnte die neue Regelung auf den Berliner Raser-Fall aber nicht angewandt werden.

Markstein mit erstem Mordurteil gesetzt

Das Berliner Landgericht hatte in dieser Phase der Unsicherheit einen Markstein gesetzt mit seinem ersten Urteil wegen Mordes. Es war ein Weckruf. Auch wenn der BGH das Urteil dann wegen eines Begründungsfehlers aufhob. Erst vor kurzem hatten auch die höchsten Richter eine Verurteilung wegen Mordes anerkannt. Anfang März segnete der Bundesgerichtshof (BGH) die Verurteilung eines Hamburger Rasers wegen Mordes zu lebenslanger Haft ab. Der Fahrer hatte mit einem gestohlenen Taxi einen tödlichen Unfall verursacht.

Voraussetzung ist immer, dass sich bei den Rasern ein Mordvorsatz belegen lässt. Im Hamburger Urteil wurde von einem bedingten Tötungsvorsatz ausgegangen, weil ihm das Leben anderer und auch das eigene Leben gleichgültig gewesen seien.

Ob das neue Urteil aus Berlin diesen Maßgaben dieses Mal entspricht, wird unter Umständen noch mal überprüft, wenn die Verurteilten erneut in Revision gehen. Ihre Chancen dürften nun aber gesunken sein.

Schluss mit lustig

Die Szene sollte aufwachen und verinnerlichen: Es ist Schluss mit lustig, jetzt kann es persönlich teuer werden, mal aus Jux auf das Gaspedal zu treten und das Gehirn auszuschalten. Sicher wird auch in Zukunft nicht jedes spontane Autorennen zu erkennen sein, der eine oder andere unentdeckt bleiben. Aber spätestens wenn etwas passiert, ist die Justiz entschlossen, empfindlich zu reagieren.

Außerdem wird dann auch das Lieblingsspielzeug einkassiert, der geliebte und oft sündhaft teure Rennwagen. Es muss also nicht immer zwingend auch ein Mord sein, aber hohe Strafen drohen allzumal. Das ist späte Genugtuung für die Opfer und hoffentlich eine nachhaltige Warnung für die Raserszene.

Joachim Pohl ist Leiter der Redaktion Recht und Justiz im ZDF.

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