EU-Kommissar gegen Grenzkontrollen

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Regelung im Schengen-Raum - EU-Kommissar gegen Grenzkontrollen

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In der Flüchtlingskrise führten einige Staaten des Schengen-Raums wieder Grenzkontrollen ein. Der EU-Migrationskommissar fordert nun, das zu beenden.

Ein Polizist bei der Kontrolle an der Grenze zu Österreich.
Ein Polizist bei der Kontrolle an der Grenze zu Österreich.
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Deutschland und vier weitere EU-Länder sollen ihre Grenzkontrollen an Binnengrenzen des Schengen-Raumes aufgeben. Das fordert der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramapoulos. "Wenn Schengen aufhört zu existieren, wird Europa sterben", sagte er.

Als für den Schengen-Raum zuständiger Kommissar sei er nicht bereit, weitere Genehmigungen dafür zu erteilen. "So können wir nicht weitermachen", betonte Avramapoulos. "Der Schengen-Raum muss zu seiner normalen Funktion zurückkehren."

Es sei "eine sehr naive Herangehensweise" zu glauben, dass durch Grenzkontrollen mehr Sicherheit gewährleistet werden könne, sagte Avramapoulos am Montag am Rande eines Vortrages in der Denkfabrik Atlantic Council in Washington. In den Ländern, in denen Grenzkontrollen wieder eingeführt worden waren, habe Innenpolitik eine große Rolle gespielt.

Deutschlands wiedereingeführte Kontrollen enden im Mai 2019

Deutschland und Österreich hatten Ende 2018 ihre wieder eingeführten Kontrollen noch einmal verlängert. Sie laufen nach bisherigem Stand im Mai 2019 aus. Auch Dänemark, Norwegen und Frankreich haben teilweise wieder Grenzkontrollen zu anderen EU-Ländern eingeführt. Die fünf Staaten hätten Gründe gehabt, die Kontrollen aufzubauen.

Doch die Gründe seien nun nicht mehr vorhanden. Die europäische Flüchtlingspolitik funktioniere. Die Zahl illegaler Grenzübertritte habe sich nach der Flüchtlingskrise auf Normalmaß reduziert, sagte Avramapoulos.

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