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Tunesiens Kabinett abgelehnt

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Regierungsbildung gescheitert - Tunesiens Kabinett abgelehnt

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Die konservative Ennahda hatte bei der Wahl Anfang Oktober die meisten Stimmen erhalten. Ex-Staatsekretär Habib Jemli sollte eine Regierung bilden. Das ist nun gescheitert.

Habib Jemli.
Habib Jemli.
Quelle: Jdidi Wassim/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa

Die ohnehin schwierige Regierungsbildung in Tunesien ist gescheitert: Das Parlament lehnte das von Ministerpräsident Habib Jemli aus unabhängigen Technokraten gebildete Kabinett deutlich mit 134 zu 72 Stimmen ab.

Präsident Kais Saied hat nun nach Angaben der Nachrichtenagentur TAP zehn Tage Zeit, mit den Parteien zu beraten und eine Person zu beauftragen, innerhalb eines Monats eine Regierung zu bilden. Ansonsten steht eine Neuwahl an. Die Regierung wollte vor allem die Wirtschaft wieder in Schwung bringen.

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