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Regierungsbildung in Italien - Fünf Sterne und Lega einigen sich erneut

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Italiens Regierungsbildung geht in die nächste Runde: Zum zweiten Mal haben sich Fünf Sterne und Lega auf eine Regierung geeinigt. Nun muss Staatspräsident Matarella entscheiden.

Luigi di Maio, Parteivorsitzender der Fünf Sterne, umgeben von Journalisten.
Regiert seine Partei doch noch? Luigi di Maio, Parteivorsitzender der Fünf Sterne. Quelle: ap

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega haben sich doch noch zu einer Regierungsbildung in Italien durchgerungen. Sie einigten sich am Donnerstag auf eine Regierungsmannschaft, die wie ursprünglich geplant der Jurist Giuseppe Conte anführen soll. "Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus MS5/Lega sind erfüllt", erklärten die Parteivorsitzenden von Lega und Fünf Sterne, Matteo Salvini und Luigi di Maio, in einer gemeinsamen Erklärung.

Der vom italienischen Präsidenten Sergio Mattarella zum designierten Ministerpräsidenten ernannte Carlo Cottarelli machte daraufhin den Weg für eine Regierung von Fünf Sternen und Lega frei. Er verzichtete am Donnerstagabend bei einem Treffen mit Mattarella auf das Ministerpräsidentenamt.

Umstrittener Savona bekommt neue Rolle

In der neuen Regierungsmannschaft soll nach Medienberichten auch der EU- und Deutschlandkritiker Paolo Savona wieder eine Rolle spielen. Den wollte Mattarella in einem ersten Versuch der Regierungsbildung nicht durchgehen lassen, weshalb die Einigung zwischen Lega und Sternen am Sonntag geplatzt war. Savona sollte ursprünglich Finanzminister werden und damit ein Schlüsselressort bekommen. Nun soll er Medienberichten zufolge nach dem Wunsch der Parteien für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.

Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den Mitte-Rechts-Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Mattarella bat den möglichen künftigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in den Quirinalspalast. Es wird erwartet, dass Conte Präsident Sergio Mattarella die Ministerliste präsentiert.

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