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Regierungskrise in Rom - Schachspielen auf Italienisch

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Wie es in Italien politisch weitergeht, entscheidet sich dieser Tage. Innenminister Salvini hat alles auf Neuwahlen gesetzt - doch eine neue Allianz geht gegen ihn in Stellung.

Matteo Salvini im Parlament in Rom
Matteo Salvini im Parlament in Rom
Quelle: reuters

Am Wochenende twitterte der Innenminister Italiens ein Bild, wie es typisch für ihn ist: Matteo Salvini sitzt im Gemüsegarten zwischen Zucchinipflanzen, ohne Hemd, mit breitem Grinsen. "Fiori di Zucca", Zucchiniblüten, lautet der Text dazu, als würde der Innenminister ernten. Doch ob er mit seinem Schachzug, die Regierungskoalition platzen zu lassen und ein Misstrauensvotum gegen Regierungschef Giuseppe Conte zu fordern, Neuwahlen erntet, ist ungewiß.

Conte wird am Dienstagmittag vor dem Senat zur Regierungskrise referieren. Danach könnte vieles passieren: Er könnte zu Staatspräsident Mattarella fahren, um ihn vom Ende der Regierung zu unterrichten. Er könnte sich dem Misstrauensvotum im Senat stellen - und könnte sogar genug Stimmen aus der Opposition erhalten, um darum zu bitten, ihm einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung zu geben und neue Mehrheiten zu suchen. Mattarella könnte auch entscheiden, eine andere Person zu beauftragen. Salvini könnte sogar das Misstrauensvotum zurücknehmen - damit bliebe die Regierung erstmal bestehen. Eine Fülle von Möglichkeiten - und kaum jemand traut sich zu, eine Vorhersage zu machen, wie das Ganze ausgeht.

Der Bruch: Innenminister Salvini will Neuwahlen

Die Regierungskrise losgetreten hatte Salvini vor zehn Tagen. Nach einer Abstimmung hatte er die Koalition seiner rechtspopulistischen Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Das Vertrauen sei gebrochen, so Salvini. Seinen Koalitionspartner überrumpelt er damit. "Wir haben viel zusammen geschafft. Aber Salvini hat entschieden, die Interessen seiner Partei vor das Wohl des Landes zu stellen", so deren Parteichef Luigi di Maio.  

Wir haben viel zusammen geschafft. Aber Salvini hat entschieden, die Interessen seiner Partei vor das Wohl des Landes zu stellen.
Luigi di Maio, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung
Matteo Salvini macht Wahlkampf am Strand
Matteo Salvini macht Wahlkampf am Strand
Quelle: ap

Salvini fordert Neuwahlen. Die sind sein eigentliches Ziel. Um das zu erreichen, beantragte er das Misstrauensvotum gegen den jetzigen Regierungschef Giuseppe Conte, der der Fünf-Sterne-Bewegung nahesteht. Denn Wahlen können erst dann geplant werden, wenn Conte zurücktritt und Staatspräsident Mattarella daraufhin beide Parlamentskammern auflöst. Und Salvini machte Druck, drängte darauf, die Abstimmung sofort durchzuführen. In der Sommerpause, traditionell Urlaubszeit, hofft er vielleicht, so schnell zum Ziel zu kommen.

Umfragen verhießen ihm schließlich Werte um die 38 Prozent, Salvini hätte damit zusammen mit kleineren rechten Parteien die Mehrheit, eine Regierung zu bilden, in der er das Sagen hätte. Nach dem Koalitionsbruch ging er weiter auf sommerliche Beach-Tour - die auf einmal wie eine Wahlkampftour wirkte: Auftritte am Strand, mit nacktem Oberkörper, Selfies, wie immer eng auf Tuchfühlung mit seinen Anhängern.

Neue Allianzen: Fünf Sterne und Opposition gegen Salvini

Doch dann die Überraschung: Der Senat im Parlament zieht nicht mit bei seinen Plänen. Die Senatoren vertagten nicht nur das Misstrauensvotum, sondern legten lediglich fest, dass Premierminister Conte über die Regierungskrise referieren soll. Eine Entscheidung, für die nicht nur der verlassene Koalitionspartner Fünf-Sterne-Bewegung stimmte, sondern auch Teile der oppositionellen sozialdemokratischen PD. Die, die sich bisher spinnefeind waren, gingen so zumindest ein Zweckbündnis ein - gegen Salvini.

Dass dies so weitergehen könnte, ist wohl auch Salvini klargeworden. In den letzten Tagen ist sein ruppiger Tonfall gegenüber dem verschmähten Koalitionspartner deutlich milder geworden. "Mein Telefon ist an", so ließ er wissen, "wenn jetzt jemand 'ja' sagen will, denken wir darüber nach".  Doch die Äußerungen der Fünf-Sterne-Bewegung hören sich nicht so an, als könne er auf einen positiven Anruf hoffen.      

Widerstand in der sozialdemokratischen PD

Wenn es nun zu einem Misstrauensvotum käme, könnte es wieder ein Zweckbündnis geben - und damit das Ende der jetzigen Regierung, und ein möglicher Neuanfang für Conte. Salvini wäre danach nicht mehr Innenminister. Doch in der oppositionellen PD regt sich Widerstand gegen zu viel Freundschaft mit der Fünf-Sterne-Bewegung.

Am Ende könnte Regierungschef Conte einfach das Ende der Regierung verkünden - bevor es zur Abstimmung kommt. Dann wäre Staatspräsident Mattarella am Zuge - und muss dann zunächst eine neue Regierung suchen.

Klappt das nicht, könnte es am Ende doch geben, was Matteo Salvini anstrebt: Neuwahlen.

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