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Stephan Weil: "Optimal ist das bestimmt nicht"

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Kritik an SPD-Auswahlverfahren - Stephan Weil: "Optimal ist das bestimmt nicht"

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Auch wenn das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt aufgenommen hat - Niedersachsens Ministerpräsident Weil sieht's kritsch: das Verfahren und das Zögern einiger seiner Parteifreunde.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Archivbild
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Archivbild
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat das Auswahlverfahren für den SPD-Vorsitz kritisiert. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben", sagte Weil dem Deutschlandfunk in einem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. Die unsichere Lage über die künftigen Führungsfiguren der Partei führe auch zu einer Verunsicherung bei den Mitgliedern.

"Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht, aber nicht umgekehrt", sagte Weil - das präge nun das gesamte Auswahlverfahren. Auch dauere der Auswahlprozess "zu lange, aber so ist es nun einmal in den Gremien beschlossen worden".

Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben.
Stephan Weil mit Blick auf Olaf Scholz

Mit Blick auf den Richtungswechsel von Olaf Scholz, der am Freitag seine Bewerbung bekannt gegeben hatte, sagte Weil: "Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben, das muss am Ende des Tages jeder mit sich selbst ausmachen." Es habe in den vergangenen Jahren aber eine ganze Handvoll Beispiele gegeben, "wo diese Ausschließeritis zu keinen guten Ergebnissen geführt hat, und was wir derzeit in der SPD erleben, bestätigt mich darin".

Schwung im schleppenden Rennen

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist am 1. September war am Freitag Schwung in das bis dahin schleppende Rennen um den SPD-Vorsitz gekommen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping kündigten als weiteres Bewerber-Duo ihre Kandidatur an. Dann erklärte sich auch Bundesfinanzminister Scholz zu einer Bewerbung bereit - nachdem er einen solchen Schritt bis dahin aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte.

Stephan Weil betonte indes erneut, er selbst habe keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen. Final ausschließen wolle er einen solchen Schritt aber auch nicht, da es zu viele Politiker gebe, die so eine Festlegung später bereut hätten.

Ebenfalls am Freitag wurde berichtet, dass ein weiteres Bewerber-Duo die nötige Unterstützung für die Kandidatur als Parteispitze hat: Die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach sicherten sich nach Informationen des "Spiegel" die Nominierung des fünften Unterbezirks. Damit sind aus dem aktuell 13 Anwärter umfassenden Feld zwei Teams nominiert.

Aufwändiges Verfahren

Vor Scheer und Lauterbach hatten bereits Christina Kampmann und Michael Roth die Voraussetzungen erfüllt, sie wurden vom Bezirk Hessen-Nord nominiert. Scheer und Lauterbach haben dem Bericht zufolge nach eigenen Angaben folgende Unterbezirke auf ihrer Seite: Leverkusen, Herzogtum Lauenburg, Essen, Kreis Segeberg und Stormarn.

Gemeinsam kandidieren wollen neben Pistorius und Köpping auch Gesine Schwan und Ralf Stegner. Sie müssen die Voraussetzungen für eine offizielle Nominierung noch erfüllen. Dazu benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.

Das Logo der SPD (Symbolbild)

Scholz, Pistorius und Köpping dabei -
Plötzlich gibt's Gedrängel um den SPD-Vorsitz
 

Ein Aufatmen geht durch die SPD: nach Schwan und Stegner erst Pistorius/Köpping und dann sogar Finanzminister Scholz. Es gibt doch noch genug Kandidaten für den Parteivorsitz.

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