ZDFheute

Bundesrat will beim Klimapaket nachbessern

Sie sind hier:

Veto wahrscheinlich - Bundesrat will beim Klimapaket nachbessern

Datum:

Rundum zufrieden scheint keine Landesregierung mit dem Klimapaket der Bundesregierung zu sein. Die Frage heute lautet: Wird es nur aufgehübscht - oder richtig aufgeschnürt?

Windenergiepark Odervorland bei Sieversdorf, Brandenburg
Der Bundesrat berät über das Klimapaket. Archivbild
Quelle: dpa

Der Bundesrat stimmt am Freitag über wichtige Teile des Klimapakets ab. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Länder mehrere Vorhaben der Regierung blockieren werden. Vor allem die zehn Bundesländer, in denen die Grünen mitregieren, fordern Nachbesserungen.

Eigentlich wollte die schwarz-rote Koalition Bahnkunden ein besonderes Weihnachtsgeschenk machen. Von Anfang 2020 an sollen etwa Zugtickets im Fernverkehr günstiger werden - indem die Mehrwertsteuer sinkt. Doch der Zeitplan wackelt, auch für die geplante Förderung klimafreundlicherer Heizungen oder Fenster.
Die Länder dürften heute im Bundesrat ihr Veto gegen die bisherigen Beschlüsse des Klimakabinetts einlegen - dann heißt es, mal wieder: Verhandeln ums Klimapaket. Offen ist, ob neben den Steuer-Maßnahmen weitere Teile im Vermittlungsausschuss landen, etwa der geplante CO2-Preis im Verkehr und für das Heizen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.