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Nachfolge von John Bolton - Trump setzt auf einen Diplomaten

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Fünf Kandidaten gab es, nun hat sich Trump entschieden: Sein neuer Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien ist mit einem kuriosen Einsatz in Schweden bekannt geworden.

Trump ernennt Robert O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater
Trump ernennt Robert O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater
Quelle: DPA

Eine Woche nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton hat US-Präsident Donald Trump die Ernennung des Diplomaten Robert O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater angekündigt. O'Brien sei bislang "sehr erfolgreich" als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten im Außenministerium tätig gewesen, erklärte Trump am Mittwoch auf Twitter.

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Fünf Kandidaten waren in der engeren Auswahl

Der Jurist wird der vierte Nationale Sicherheitsberater in Trumps Amtszeit. Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. Er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. Trump hatte am Dienstag auf einem Flug von Albuquerque nach Mountain View nach Angaben mitreisender Journalisten die Namen von fünf Kandidaten für den Job genannt, die in der engeren Auswahl waren.

Darunter war auch O'Brien, über den der US-Präsident den Angaben zufolge sagte: "Ich denke, dass er fantastisch ist." Nach dem Rauswurf Boltons hatten mehrere US-Medien übereinstimmend berichtet, dass auch der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, als möglicher Nachfolger gehandelt werde.

Einsatz von O'Brien in Schweden löste Erstaunen aus

O'Brien war im Sommer einem breiterem Publikum bekannt geworden, weil Trump ihn zur Beobachtung eines Verfahrens gegen den amerikanischen Rapper Asap Rocky nach Schweden geschickt hatte. Der Einsatz O'Briens hatte für Erstaunen gesorgt, da der Musiker wegen Körperverletzung angeklagt wurde und zeitweise inhaftiert war - sich aber keineswegs in einer Geiselsituation befand. Der Musiker wurde im August wegen Körperverletzung verurteilt. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.

O'Brien war in seinem bisherigen Amt für im Ausland festgehaltene Amerikaner zuständig. Dass er auch zu einem solchen Gerichtsfall in ein demokratisches Vorzeigeland entsandt wurde, sollte nach Darstellung aus US-Regierungskreisen Trumps Sorge über den Fall zum Ausdruck bringen.

Ansonsten koordinierte O'Brien in seiner Funktion den Kontakt mit Familien amerikanischer Geiseln und informierte Außenminister Mike Pompeo über deren Fälle. Es war die bisher letzte Station einer jahrzehntelangen Karriere im Außenministerium.

2005 hatte ihn der damalige Präsident George W. Bush als US-Gesandten zur Vollversammlung nominiert. Dabei arbeitete O'Brien eng mit dem damaligen UN-Botschafter John Bolton zusammen, dem er nun als Nationaler Sicherheitsberater nachfolgt.

Boltons Abgang führt zu keiner Entspannung

Trump hatte Bolton am Dienstag vergangener Woche überraschend wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten gefeuert. Trump sagte anschließend, Bolton habe "einige sehr schwere Fehler" gemacht - etwa als er ein "libysches Modell" zur nuklearen Abrüstung für Nordkorea vorgeschlagen habe. Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte 2003 unter internationalem Druck zugestimmt, sein Programm für Massenvernichtungswaffen aufzugeben. Wenige Jahre später wurde Gaddafi entmachtet und getötet.

Bolton lag bei mehreren außenpolitischen Themenfeldern über Kreuz mit Trump. So gab es etwa Differenzen bei der Frage, ob die USA mit den Taliban in Afghanistan ein Abkommen schließen sollte. Er war zudem einer der glühendsten Verfechter des US-Einmarsches in den Irak, den Trump als schweren Fehler kritisiert hat.

Bolton verfolgte auch eine unversöhnliche Haltung im Iran-Konflikt. Irans Außenminister Sarif warf Bolton vor, Trump in eine militärische Konfrontation mit seinem Land verwickeln zu wollen. Hoffnungen, nach dem Rauswurf Boltons könnten die Spannungen zwischen den USA und dem Iran abnehmen, erfüllten sich allerdings nicht. Trump kündigte erst am Mittwoch an, die Sanktionen gegen den Iran weiter zu verschärfen.

US-Außenminister Mike Pompeo wirft dem Iran vor, Urheber der Angriffe auf saudische Ölanlagen am vergangenen Samstag gewesen zu sein. Der Iran weist das zurück. Pompeo hatte nach dem Rauswurf Boltons deutlich gemacht, dass Personalwechsel keine grundlegende Änderung von Trumps Außenpolitik bedeuteten. Nach Boltons Abgang hatte dessen bisheriger Stellvertreter Charlie Kupperman das Amt geschäftsführend übernommen.

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