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Programm fertig - Rot-Rot-Grün in Thüringen ist bereit

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Die rot-rot-grüne Koalition von Linke-Ministerpräsident Ramelow will weitermachen - als Minderheitsregierung. Nach langen Verhandlungen steht das Programm.

Bodo Ramelow, Mike Mohring, Thomas Kemmerich und Wolfgang Tiefensee im Gespräch in Erfurt
Quelle: dpa

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich Linke, SPD und Grüne auf ein Programm für eine Minderheitsregierung geeinigt. Der Wunschkoalition von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow fehlen vier Stimmen für eine Mehrheit; sie ist daher auf Stimmen von CDU und FDP angewiesen.

Thüringen steuert damit auf ein politisches Experiment zu. In dem Vertrag werden Vorhaben und Vereinbarungen zum gemeinsamen Agieren beispielsweise im Bundesrat definiert. Das letzte Wort haben Parteitage.

Das Regierungsprogramm enthält gemeinsame Projekte wie ein drittes beitragsfreies Kita-Jahr, ist aber nicht so detailliert wie ein Koalitionsvertrag.

Mehr Details erfahren Sie hier:

Die Verhandlungsgruppen von Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sitzen zu einer Beratung am 15.01.2020 in Erfurt zusammen

Einigung auf Koalitionsvertrag -
Thüringen bekommt rot-rot-grüne Minderheitsregierung
 

Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben sich auf einen Vertrag für eine Minderheitsregierung verständigt. Für Linke-Ministerpräsident Ramelows Wunschkoalition fehlen vier Stimmen.

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