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Rücknahme von IS-Kämpfern - Berlin reagiert auf Trump-Ansage

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Trump hat europäische Verbündete zur Aufnahme und Verurteilung von gefangenen IS-Kämpfern aufgerufen. Damit sind auch Deutsche in Syrien und Irak gemeint.

Für Syrien besteht eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes.
Für Syrien besteht eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes.
Quelle: Marius Becker/dpa

Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zur Forderung von US-Präsident Donald Trump zur Aufnahme und Verurteilung gefangener Kämpfer der Terrormiliz IS geäußert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, man habe zwar Kenntnis von Fällen deutscher Staatsangehöriger, aber keine eigenen. Eine konsularische Betreuung in Syrien sei derzeit faktisch nicht möglich.

Trump hatte damit gedroht, dass die USA IS-Kämpfer auf freien Fuß setzen, sollten die europäischen Verbündeten nicht reagieren.

Bundesinnenministerium nennt Bedingungen für Rückkehr

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kann Deutschland deutsche IS-Kämpfer aus dem Nahen Osten nur unter bestimmten Bedingungen wieder aufnehmen. "Grundsätzlich haben alle deutschen Staatsbürger und so auch diejenigen, die in Verdacht stehen, für den sogenannten IS gekämpft zu haben, das Recht auf eine Rückkehr", sagte eine Ministeriumssprecherin am Sonntag. Voraussetzung für die Rückkehr sei ein konsularischer Zugang zu den Betroffenen. Deutschland respektiere aber auch das Strafverfolgungsinteresse einiger Staaten im Nahen Osten gegen Anhänger der radikal-islamischen Miliz für dort begangene Straftaten.

Das Ministerium verwies darauf, dass etwa der Irak selbst Interesse geltend gemacht habe, einige deutsche IS-Kämpfer vor Gericht zu stellen. "In Syrien hingegen kann die Bundesregierung wegen der bewaffneten Auseinandersetzungen für dort inhaftierte deutsche Staatsbürger derzeit keine Rechts- und Konsularaufgaben wahrnehmen", fügte die Sprecherin hinzu. Deshalb habe die Regierung derzeit gar keine Handhabe zu einer Strafverfolgung auf syrischem Staatsgebiet. Komme es zu einer Rückkehr, müssten sich die IS-Kämpfer vor der deutschen Strafjustiz verantworten.

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