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Dreier-Gipfel zu Syrien - Erdogan, Rohani und Putin: "Ruhe am Boden"

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Russland, Iran und die Türkei wollen die Kämpfe in Syrien rasch beenden. "Ruhe am Boden", so das erklärte Ziel beim Dreier-Gipfel in Ankara. Aber es gibt auch Unstimmigkeiten.

Die Türkei, Russland und Iran haben bei einem Gipfeltreffen zu Syrien Geschlossenheit demonstriert und sich für ein rasches Ende der Kämpfe ausgesprochen.

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Der iranische Präsident Hassan Rohani betonte nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Tayyip Recep Erdogan und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Ankara, dass es keine militärische Lösung für Syrien gebe. Ziel sei es, "Ruhe am Boden" zu schaffen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Sie bekräftigten zudem ihre Entschlossenheit, sich für den Schutz der Zivilbevölkerung in den eingerichteten Deeskalationszonen einzusetzen. Konkrete Schritte dazu verkündeten sie aber nicht.

Uneinigkeit über Zukunft Syriens

Putin, Erdogan und Rohani bemühten sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara um eine geschlossene Haltung. Alle drei Staaten haben derzeit Konflikte mit den USA. Das Weiße Haus hatte zuletzt mitgeteilt, zumindest kurzfristig doch US-Truppen in Syrien lassen, um die islamistische Extremistenmiliz IS zu bekämpfen.

Allerdings wurden auch Differenzen der drei Staaten deutlich. So betonte Erdogan, man werde nur Frieden in Syrien erreichen, wenn man nicht nur entschlossen gegen den IS, sondern auch gegen Kurdenmilizen vorgehe. Rohani wurde dagegen im iranischen Fernsehen mit der Aussage zitiert, die von der türkischen Armee eroberte nordsyrische Region Afrin sollte an die syrische Armee übergeben werden. Er hatte bereits vor seinem Eintreffen in Ankara betont, dass alle ausländischen Truppen das Land verlassen sollten, deren Anwesenheit nicht von der syrischen Regierung gewünscht werde. Dies zielt sowohl auf die Türkei wie auch die USA ab. Iran und Russland stützen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Jahren militärisch.

Türkei und Russland wollen schnellen Wiederaufbau

Die Abstimmung der drei Staaten kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich die syrische Armee wieder die Kontrolle über die Rebellen-Hochburg Ost-Ghuta sichern konnte. Die Türkei und Russland wollten in dem syrischen Ort Tel Abyad ein Krankenhaus für die aus Ost-Ghuta geflohenen Zivilisten errichten, sagte Erdogan. Ein Sprecher der UN forderte am Mittwoch Zugang zu dem Gebiet, in dem 80- bis 150.000 Zivilisten versorgt werden müssten.

Erdogan will im Norden Syriens in Kürze mit dem Wiederaufbau beginnen. Das habe er Rohani und Putin vorgeschlagen, sagte Erdogan nach dem Dreier-Gipfel in Ankara. "Ich sage, lasst uns im sicheren Gebiet Wohnungen errichten. Lasst uns die Menschen aus den Zelten und Containern befreien." Putin will bei dem Wiederaufbau vor allem Fokus auf die Infrastruktur legen. "Russische Unternehmen sind bereits aktiv an dieser Arbeit beteiligt." Details nannten die Staatschefs nicht.

Putin erklärt den IS für besiegt

Streitpunkt der in den Krieg involvierten Staaten ist nicht nur das Schicksal des syrischen Präsidenten Assad, dessen Rücktritt sowohl Erdogan, die USA, Europäer als auch das ebenfalls in den Konflikt verwickelte Saudi-Arabien gefordert hatten. Es geht auch darum, wann der Kampf gegen den IS abgeschlossen ist, der weite Teile Syriens und des Irak kontrolliert hatte. Putin erklärte den IS am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Interfax für besiegt. Er fügte aber hinzu: "Es ist offensichtlich, dass die Terrororganisation trotz der militärischen Situation ein erhebliches destruktives Potenzial besitzt und dass sie über die Fähigkeit verfügt, ihre Taktik schnell zu ändern und Länder sowie Regionen in der Welt anzugreifen."

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