Sie sind hier:

Diesel-Gipfel in Berlin - Saubere Luft: Merkel erhöht Fonds auf eine Milliarde

Datum:

Kanzlerin Merkel hat den Kommunen zusätzliche 500 Millionen Euro zugesagt, um die Luft in den Städten zu verbessern. Das Geld stehe schon im laufenden Haushalt bereit, sagte sie nach einem Treffen mit Vertretern von Städten und Ländern in Berlin. Damit wird der Fonds auf eine Milliarde Euro verdoppelt.

Was kann getan werden, um Dieselfahrverbote in Städten zu verhindern? Darüber hat die Bundesregierung mit Vertretern aus rund 30 Städten in Berlin beraten und stellt weitere 500 Millionen in Aussicht, um den Stickoxid-Ausstoß zu verringern.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Mit dem Geld sollen Kommunen, die besonders stark von Stickoxid-Emissionen betroffen sind, etwa die Infrastruktur für E-Mobilität verbessern und öffentliche Nahverkehrsangebote attraktiver machen. Zudem soll die Digitalisierung der Verkehrssteuerung vorangetrieben werden, um Staus und damit zusätzliche Emissionen zu verhindern.

Merkel: "Zeit drängt"

Es werde "sofort" eine Koordinierungsstelle von Bundesministerien, Ländern und Kommunen eingerichtet, um über förderfähige Projekte in den Städten beraten zu können.

Da die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichem Stickoxid in vielen Städten zu hoch ist, könnten Gerichte die Politik schon bald zu Fahrverboten erzwingen. Auch die EU macht deswegen Druck auf Deutschland.

Die Beteiligten des Gipfels seien "alle der Meinung" gewesen, dass pauschale Fahrverbote vermieden werden müssten, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach den Gesprächen. Deshalb müsse "alles denkbar Mögliche" unternommen werden, um Fahrverbote zu umgehen. "Die Zeit drängt", sagte die CDU-Chefin zu dem Problem der Luftverschmutzung in den Städten.

Gabriel warnte vor allzu großen Hoffnungen

Der Mobilitätsfonds im Umfang von zunächst 500 Millionen Euro war beim Dieselgipfel Anfang August vereinbart worden. In den Fonds sollten Bund und Autoindustrie einzahlen.

Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sagte, die Autobranche könne seiner Ansicht nach "durchaus mehr" als 250 Millionen Euro beitragen. "Was wichtig ist, ist, dass wir die Städte und Gemeinden in Deutschland nicht mit dieser Aufgabe alleine lassen", sagte er, denn diese könnten "am wenigsten" für die aktuelle Lage.

Gabriel warnte vor "überzogenen Hoffnungen" in einen schnellen Durchbruch der Elektromobilität bei Privatautos und mahnte, nicht die Potenziale der Verbrennungsmotoren der Zukunft außer Acht zu lassen.

Die Kommunen hatten bereits im Vorfeld den bisherigen Umfang des Mobilitätsfonds als zu gering bezeichnet und mehr Unterstützung gefordert.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.