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SPD-Vize in "Berlin direkt" - Schäfer-Gümbel mahnt CSU zu mehr Respekt

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Es sei "völlig inakzeptabel", die Diskussion innerhalb der SPD über das Sondierungspapier als "Zwergenaufstand" zu bezeichnen, sagt SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel im ZDF.

"Wer glaubt, dass das Sondierungergebnis automatisch der Koalitionsvertrag ist, der irrt sich natürlich", sagt SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Wenn man in Koalitionsverhandlungen gehe, werde es sicherlich noch …

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte SPD-Chef Martin Schulz in einem Zeitungsinterview aufgefordert, die Debatte in seiner Partei über die Inhalte des Sondierungspapiers zu beenden. Er müsse "den Zwergenaufstand in den Griff" bekommen, sagte Dobrindt.

Zusammenarbeit mit CSU nur "auf Augenhöhe"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel konterte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Für ihn sei "die Wortwahl von Herrn Dobrindt völlig inakzeptabel". Aber bei einigen in der CSU sei der Testosteron-Spiegel relativ hoch. Das sei auch "in dem wechselseitigen Miteinander innerhalb der CSU" während der Sondierungen zu sehen gewesen. "Wir werden auf jeden Fall so nicht mit uns umgehen lassen", sagte er und forderte eine Zusammenarbeit "auf Augenhöhe mit wechselseitigem Respekt". Einige in der CSU hätten da deutliche Erziehungsdefizite.

Die Debatte innerhalb seiner Partei über das Sondierungsergebnis hält Schäfer-Gümbel für vollkommen normal. So ein Papier habe immer "Licht und Schatten". Die SPD habe sich an vielen Stellen durchsetzen können, an anderen nicht. "Das führt naturgemäß auch zu Debatten", so der hessische Landeschef.

"Sondierungspapier ist nicht gleich Koalitionsvertrag"

Es gehe aber nicht darum, "jetzt rote Linien zu definieren", sondern darum, "möglichst viel rote Politik in einer Koalition" durchzusetzen, sagt Schäfer-Gümbel. Seine Partei habe sich diese Situation nicht ausgesucht, sondern sei durch das Scheitern von Jamaika in diese Situation gedrängt worden. Nun habe man auf der Grundlage des Sondierungspapiers entscheiden müssen, ob es ausreichend ist, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. "Und dazu hat der Vorstand mit breiter Mehrheit, einschließlich mit meiner Stimme, gesagt: Ja, es lohnt sich, mit der Union zu reden“, sagt der SPD-Vize.

Wer aber nun glaube, "dass das Sondierungsergebnis automatisch der Koalitionsvertrag ist, der irrt sich natürlich", sagt Schäfer-Gümbel im ZDF. Wenn man in Koalitionsverhandlungen gehe, werde es sicherlich noch "Veränderungen geben". Das könne auch spannend werden, weil es nach wie vor Themen gebe, die noch überhaupt nicht besprochen worden seien. "Deswegen erwarte ich für den Parteitag, dass wir dort sagen, wo wir hinwollen".

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