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Zunahme auch durch Migration - Schäuble: Judenhass entschlossen entgegentreten

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Wolfgang Schäuble ruft dazu auf, einem wachsenden Judenhass - auch durch Migration - entgegenzutreten. In der Islam-Debatte indes positioniert er sich klar gegen die CSU.

Wolfgang Schäuble, aufgenommen am 14.09.2017 in Rostock
Wolfgang Schäuble, aufgenommen am 14.09.2017 in Rostock Quelle: dpa

Antisemitismus werde "auch durch Migration und durch den von radikalen Kräften in der islamischen Welt geschürten Hass auf Israel wieder stärker", sagte der CDU-Politiker der Funke Mediengruppe. "Das zeigt, wie groß die Aufgabe für freiheitliche Gesellschaften ist, Errungenschaften wie Toleranz und Religionsfreiheit unter den Bedingungen des schnellen Wandels und dieser gewaltigen Migration durchzusetzen."

Antisemitismus "kein speziell muslimisches Problem"

Dies sei "der große Stresstest für die westlichen Demokratien", betonte Schäuble. Deutschland könne Antisemitismus weniger als jedes andere Land dulden. "Die Bekämpfung von Antisemitismus gehört geradezu zum Gründungskonsens der Bundesrepublik Deutschland."

Antisemitismus sei "kein speziell muslimisches Problem", fügte Schäuble hinzu. In den muslimischen Gemeinschaften gebe es viele, die ein starkes Engagement gegen Antisemitismus zeigten. Doch gebe es "in der Tat die wachsende Sorge, dass radikale Muslime in Europa einen auch vom Antizionismus gespeisten, irrationalen Hass auf Juden verbreiten", sagte der Bundestagspräsident. "Das geschieht besonders in Frankreich, aber auch in Deutschland." Dagegen müsse man "mit aller Entschiedenheit vorgehen".

"Islam Teil unseres Landes geworden"

Schäuble wandte sich zudem entschieden gegen die Haltung der CSU, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. "Wir können nicht den Gang der Geschichte aufhalten. Alle müssen sich damit auseinandersetzen, dass der Islam ein Teil unseres Landes geworden ist", sagte der CDU-Politiker. "Die Muslime müssen sich klarmachen, dass sie in einem Land leben, das nicht von muslimischen Traditionen geprägt ist. Und der Rest der Bevölkerung muss akzeptieren, dass es in Deutschland einen wachsenden Anteil von Muslimen gibt."

Notwendig seien Regeln, die auf den Werten des Grundgesetzes beruhten, betonte Schäuble. "Es geht um friedliches Miteinander und das Respektieren von Unterschieden." Dies sei eine riesige Gestaltungsaufgabe. Der Parlamentspräsident warnte: "Eine freiheitliche Gesellschaft bleibt nur stabil, wenn sie ein hinreichendes Maß an Zugehörigkeit und Vertrautheit vermittelt."

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