Zur Geburtsstunde des Bundestags vor 70 Jahren habe man davon geträumt, wo sich das Parlament heute befinde, erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im ZDF-Interview.
Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Bundestags hat sich Wolfgang Schäuble, Präsident des Parlaments, im Interview mit dem ZDF optimistisch über den Zustand der Demokratie in Deutschland gezeigt. "Unser System ist stabil", machte er deutlich.
Schäuble: Deutschland besitzt starke Demokratie
Laut Schäuble achte das Bundesverfassungsgericht darauf, dass alle Verfassungsorgane sich auch an die Regeln hielten. Stärker werdende populistische Parteien sehe er zwar mit Sorge, aber insgesamt äußerte sich der Bundestagspräsident zuversichtlich. "Auf die Einhaltung der Pflichten wird schon streng geachtet", erklärte er. Das System von Checks und Balances sei in Deutschland unbestritten. Zur Geburtsstunde des Bundestags vor 70 Jahren habe man davon geträumt, wo sich die Demokratie in Deutschland heute befinde.
"Die größte Gefahr ist, dass wir das für selbstverständlich halten", mahnte Schäuble. Jede Demokratie sei nur so stark wie diejenigen, die ihren Institutionen Vertrauen schenkten und sich auch engagieren. "Eine Demokratie ohne Demokraten gibt es nicht", erklärte er. Eine weitere Gefahr sehe er darin, dass sich der Parlamentarismus in ewigen Debatten und Kompromisslösungen verliere. Es sollte ein Faszinosum von ihr ausgehen.
