Sie sind hier:

Verkehrsminister auf Radkongress - Scheuer: Höhere Bußen für zugeparkte Radwege

Datum:

Radfahrer erhalten Rückenwind vom Verkehrsminister: Andreas Scheuer kündigt unter anderem höhere Bußgelder für zugeparkte Radwege an. Wie hoch die sein sollen, sagt er aber nicht.

Falschparker blockiert Radweg in Berlin
Das soll teurer werden: Ein Falschparker blockiert einen Radweg in Berlin.
Quelle: imago

Nach Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll Fahrradfahren in Deutschland insgesamt attraktiver und sicherer werden - auch mit schärferen Regeln für Autofahrer. "Wir müssen Radfahrer noch besser schützen", sagte Andreas Scheuer am Montag anlässlich eines Radverkehrskongresses in Dresden. Dazu gehöre zum Beispiel eine deutliche Erhöhung der Bußgelder fürs Parken in zweiter Reihe und auf Schutzstreifen für Radler. Erleichtert werden sollten außerdem die Voraussetzungen für den Bau von Radwegen. Fahrräder könnten auch stärker für Lastentransporte in Städte genutzt werden.

"Ich will, dass Ihr Radlerleben erleichtert wird", rief der CSU-Politiker den rund 800 Gästen des Kongresses zu. Sein Engagement erklärte Scheuer, dem oft zu große Nähe zur Autobranche nachgesagt wird, so: "Ich bin Verkehrsminister und damit auch der Fahrradminister."

Radfahren darf keine Heldentat mehr sein, sondern pures Vergnügen und Normalität.
Verkehrsminister Andreas Scheuer

Man brauche zum Radfahren stellenweise ziemliches Heldentum, sagte Scheuer und zählte einige Anforderungen auf: Konzentration, Gelassenheit, Kraft und Ausdauer, Geschick, Risikofreude und Mut. Jeden Tag an parkenden Autos vorbeizufahren und dabei zu hoffen, dass sich keine Tür öffnet. Viele fühlten sich daher auf den Straßen nicht sicher. Das will der Minister ändern: "Radfahren darf keine Heldentat mehr sein, sondern pures Vergnügen und Normalität." Dann würden viele Menschen von ganz allein auf das Fahrrad umsteigen.

Ziele für Plan, der ab 2021 gelten soll

Scheuer stellte mehrere Ziele für einen neuen Radverkehrsplan vor, der 2021 als Basis für die künftige Bundesförderung in Kraft treten soll. "Ich wünsche mir einen lückenlosen Radverkehr in Deutschland", sagte er. Dies bedeutet laut Ministerium etwa, dass Radwege nicht plötzlich an Kreuzungen enden sollten. Auch der Bund habe zu tun, möglichst viele Radwege an Bundesstraße und Bundeswasserwegen zu bauen, sagte Scheuer. Bei der Sanierung von Straßen solle nun immer geprüft werden, ob gleich ein Radweg mit entsteht. Künftig solle begründet werden müssen, warum im Einzelfall kein Radweg gebaut wird.

Zu denken ist, laut Ministerium, auch daran, dass Radwege breit genug für neue Mobilitätsformen sind - etwa für Elektro-Tretroller oder E-Scooter, die Scheuer möglichst noch im Sommer auf Radwegen zulassen will. Für mehr Sicherheit sollten auch Vorschriften geändert werden. Derzeit seien fürs Auto-Abstellen auf Schutzstreifen 15 bis 35 Euro fällig, was aber kaum einen abschrecke, machte Scheuer deutlich. Zahlen zur künftig geplanten Höhe nannte er vorerst nicht. Auch konkrete Summen für Investitionen wurden bislang nicht genannt.

Grüne Welle für Radfahrer?

Ein Element könnten außerdem "smarte Lösungen" wie eine grüne Welle für Radfahrer auf bestimmten Strecken sein. Dafür könnten Radler laut Ministerium künftig Sender haben, die mit Ampeln kommunizieren. Ab dem Wintersemester 2020 will der Bund Hochschulprofessuren finanziell unterstützen, die sich mit Radverkehr befassen. Mit dem Kongress in Dresden soll eine Debatte über den Radverkehrsplan starten - daran sollen sich bis 30. Juni auch Bürger mit Ideen für Verbesserungen in einer Online-Befragung beteiligen können.

Am Montagabend verleiht der Kongress in Dresden noch den Deutschen Fahrradpreis 2019. Der Titel "Fahrradfreundlichste Persönlichkeit" geht in diesem Jahr an den Musiker Max Raabe. Er hatte einst in einem Song getextet: "Manchmal läuft im Leben alles glatt - vorausgesetzt, dass man ein Fahrrad hat."

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.