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Schäuble erwartet Wahlrechtsreform

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Schnelle Einigung möglich - Schäuble erwartet Wahlrechtsreform

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709 Abgeordnete sitzen seit 2017 im Bundestag. Das soll geändert werden. Doch beim Wie gibt es Diskussionen. Bundestagspräsident Schäuble glaubt aber an eine baldige Lösung

Stühle im Plenum des Deutschen Bundestages. Archivbild
Zu voll - die Anzahl von 709 Bundestagsabgeordneten soll durch eine Wahlrechtsreform verkleinert werden.
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet mit einer schnellen Einigung auf eine Wahlrechtsreform. "Die Zeit läuft uns davon. Diese Reform darf kein weiteres Mal verschoben werden", sagte er der "BamS". "Ich habe von allen Fraktionen die Zusage, dass wir noch in diesem Monat eine Entscheidung treffen müssen." Eine Ideallösung gebe es nicht, er sei aber zuversichtlich.

Wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate wuchs das Parlament bei der letzten Bundestagswahl auf die Rekordgröße von 709 Abgeordneten an.

Sogar 800 Parlamentarier nach der nächsten Wahl?

Über die Reform des Wahlrechts streiten die Fraktionen im Bundestag seit Monaten. Da die Neuregelung vor der für Herbst 2021 geplanten Bundestagswahl in Kraft treten soll, wird die Zeit allmählich knapp. Die 709 Abgeordnete im Bundestag sind weit mehr als die gesetzlich vorgesehenen 598. Staatsrechtler gehen davon aus, dass es nach der nächsten Bundestagswahl sogar mehr als 800 Parlamentarier sein könnten.

Versuche, das Wahlrecht zu reformieren um eine weitere Vergrößerung zu verhindern, blieben bislang erfolglos. Grund für den übergroßen Bundestag sind Überhang- und Ausgleichsmandate. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei mehr Direktkandidaten in den Bundestag bringt, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis eigentlich zustehen würden. Damit die Überhangmandate das Zweitstimmenergebnis nicht verzerren, bekommen die anderen Parteien dafür Ausgleichsmandate.

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