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Scholz trifft G20-Finanzminister - Die eine Frage, die sich alle stellen

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Fünf Tage ist Olaf Scholz im Amt. In Buenos Aires trifft der frisch gebackene Finanzminister zum ersten Mal auf seine G20-Kollegen. Eine Frage werden ihm alle stellen.

Olaf Scholz (r.) und der argentinische Finanzminister Nicolas Dujovne am 18. März 2018 in Buenos Aires
Olaf Scholz (r.) und der argentinische Finanzminister Nicolas Dujovne am 18. März 2018 in Buenos Aires
Quelle: dpa

Acht Jahre lang hatte Scholz‘ Vorgänger Wolfgang Schäuble solche Runden geprägt, nicht selten bedeutete das auch: genervt. Zuletzt hatte Deutschland gar die Präsidentschaft der G20 inne - dem Badener Schäuble diente sie für eine festspielartige Inszenierung im verschlafenen, aber mondänen Baden-Baden, wo prachtvolle Bilder von dürftigen Ergebnissen ablenken sollten.

Der Hamburger Scholz aber bleibt in Erinnerung mit Bildern eines brennenden Schanzenviertels - dabei wollte auch er strahlen, im Glanz der Prominenz, im Reigen der Staats- und Regierungschefs, in der zum öffentlichen Strahlen gebauten nagelneuen Elbphilharmonie seiner Hansestadt. Beides hat nicht so richtig geklappt, das verbindet Scholz und Schäuble. Diese eine Frage, die sich alle stellen, lautet also: "Was wird anders?"

Was also wird anders?

Womöglich der Stil. Laufschuhe, Jeans, grauer Pulli. So sitzt Scholz am Besprechungstisch im Regierungsflieger. Ähnlich leger seine Entourage, wenngleich dieser Begriff etwas übertrieben ist - viele "Neue" sind noch nicht dabei und um wen es sich letztlich handeln wird, darüber können die mitgereisten Journalisten nur spekulieren. Beamtete Staatssekretäre, wichtige Abteilungsleiter. Jede Menge Posten müssen erst noch besetzt werden, Scholz und seine Leute halten sich in dieser Frage sehr bedeckt.

Viel Platz in der Maschine ist frei, wo im Business Class-Gestühl üblicherweise Mitarbeiter darauf warten, nach vorn zum Minister gerufen zu werden. So viel Platz, dass ausnahmsweise auch Medienleute auf den bequemeren Sesseln übernachten dürfen, üblicherweise sitzen sie weiter hinten, Economy. Die Mannschaft des "Neuen" wirkt entspannt. Noch?

Klar ist, das Arbeitspensum für den Finanzminister und Vizekanzler ist enorm. Der Takt wird schneller werden, viel schneller. Auch wenn Olaf Scholz persönlich neu ist im Kreis der Finanzminister der größten Wirtschaftsnationen: Dass er Deutschland vertritt, verleiht ihm einiges Gewicht. Zugleich sind aber auch die Erwartungen der anderen an Deutschland riesig - nach fast sechs Monaten ohne richtige Regierung umso mehr.

Stiehlt Merkel Ihrem Vize gleich zum Start die Schau?

Der Streit um die von Donald Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium erhöht den Druck auf alle Beteiligten. Scholz will am Rand des Treffens in Buenos Aires auch US-Finanzminister Steven Mnuchin treffen. Seine Botschaft: Protektionismus sei eine Erfindung des 19. Jahrhunderts und daher kein geeignetes Mittel für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Einen Durchbruch erwartet er freilich nicht, auch wenn zeitgleich Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf seiner USA-Reise ins gleiche Horn stößt.

Nach Scholz’ Auftakttreffen mit dem gastgebenden argentinischen Finanzminister Nicolás Dujovne beschwören beide in schönstem G20-Sprech die "Language of Hamburg", weniger verklausuliert ist damit gemeint: das beim dortigen Gipfel mühsam in die Abschlusserklärung gerettete Bekenntnis zu freiem Handel. Mnuchin dürfte das wenig beeindrucken, seinen irrlichternden Präsidenten schon gar nicht.

Scholz wirkt da ein wenig, als wäre er lieber in Hamburg. Dass im selben Moment bekannt wird, Angela Merkel habe in der Sache bereits mit Chinas Präsident Xi Jinping telefoniert und ein gemeinsames Vorgehen vereinbart, weckt den Eindruck, die Kanzlerin stehle Ihrem Vize gleich zum Start die Schau. Was also wird anders?

Viel Stoff also für den Neuen

Andererseits: Die von den Argentiniern ins Zentrum ihres G20-Vorsitzes gerückte Frage nach der "Zukunft der Arbeit", die Debatte, wie sich die Herausforderungen durch die Digitalisierung annehmen und sich diese digitale Zukunft nicht nur ertragen sondern gestalten läßt, treibt den früheren Arbeits- und Sozialministeriums Scholz seit langem um.

Hinzu kommt für den Finanzminister Scholz nun die Frage, ob die Einführung einer Digitalsteuer solchen Gestaltungswünschen eher hilft oder schadet. Die EU-Kommission will dazu diese Woche schon Vorschläge machen, auch in Buenos Aires wird darüber voraussichtlich intensiv diskutiert werden.

Viel Stoff also für den Neuen, der sich am Montag außer mit Trumps Mnuchin auch mit OECD-Generalsekretär Angel Gurría, IWF-Chefin Christine Lagarde, EZB-Präsident Mario Draghi und mit Amtskollegen aus Südafrika, der Schweiz und Spanien trifft. Und alle werden die Gelegenheit nutzen, dem neuen deutschen Finanzminister diese Frage zu stellen: Was wird anders?

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