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Es läuft nicht rund

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IWF und Weltbank-Frühjahrstagung - Es läuft nicht rund

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Der Finanzminister reist zur IWF und Weltbank-Frühjahrstagung, nicht ohne Pannen und Probleme im Gepäck. Auf Umwegen kommt er ans Ziel. Und auch inhaltlich dürfte es haarig werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Ankunft auf dem Flughafen in Washington am 11.04.2019
Olaf Scholz vertritt Deutschland bei den Treffen in Washington.
Quelle: imago images / photothek

Es läuft nicht rund. Irgendwie. Nicht in der Weltwirtschaft, deren Wachstum sich spürbar abgekühlt hat. Nicht für multilaterale Beziehungen, denen Donald Trump unverändert zusetzt. Und auch nicht für diejenigen, die ihn auf deutscher Seite davon abbringen sollen: Zum wiederholten Mal streikt der Regierungsflieger, der Vizekanzler Olaf Scholz zur Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington hätte tragen sollen. Wieder ein geplatzter Reifen am Fahrwerk der "Konrad Adenauer". Der Airbus wurde nun bis auf weiteres aus dem Verkehr gezogen. 

Mitflug-Gelegenheit für den Entwicklungsminister

Die gute Nachricht: Diesmal erwischte es Scholz wenigstens nicht während des Flugs. Der neue Defekt trat bereits vorher auf, der SPD-Finanzminister samt Delegation konnte noch rechtzeitig auf ein kleineres Modell ausweichen und sogar dem Entwicklungsminister eine Mitfluggelegenheit verschaffen: Gerd Müller (CSU), zuletzt selbst auf Afrikareise von Pleiten, Pech und Pannen der Flugbereitschaft schwer blamiert, darf mit über den großen Teich - im VIP-Bereich des A 321-200, aber da nur ganz hinten.

Müller und ein einsamer Begleiter finden Platz zwischen Referenten und Unterabteilungsleitern des Finanzministeriums. Dazu kommt: Den Reiseplan verlängert ein Tankstopp in Island, weil die kleinere Maschine eine geringere Reichweite hat. Nur auf Umwegen bewegen sich beide Minister in Richtung Ziel. 

Sind "politisch produzierte Risiken" das Problem?

Was das alles mit der Weltwirtschaft zu tun hat? Scholz würde vermutlich darauf hinweisen, dass sowohl die deutsche Luftwaffe als auch die globale Ökonomie unter Problemen leiden, die allein Politiker verschuldet haben. Den einigermaßen maroden Zustand der Regierungsflotte, weil Verteidigungsministerium und Haushälter immer erst dann die Anschaffung neuer Maschinen betreiben, wenn es gar nicht mehr anders geht. Und die Wirren der Weltwirtschaft, weil Trump eben ist wie er ist, und die Briten den Brexit betreiben, wie sie ihn eben (nicht?) betreiben. 

"Politisch produzierte Risiken" nennt das Scholz' Umfeld, die zu Unsicherheiten bei allen Akteuren führten: Unternehmen investieren weniger, Kunden kaufen weniger, Banken vergeben weniger Kredite. Weltweit. Scholz und seine Leute versuchen im Vorfeld der Gespräche in Washington, das in eine optimistische Botschaft zu wandeln: Die Abkühlung der Konjunktur sei keine Naturkatastrophe - das Problem mithin also lösbar, wenn, ja wenn, nur Donald Trump, die Chinesen, die Briten... Sie wissen schon.

Die Deutschen werden also werben. Für die Rückkehr, zu dem was Scholz "vernünftig" nennt. Und sie werden versuchen von weiterführenden Vorschlägen zu überzeugen, die Europa - allen voran Berlin und Paris - seit langem macht: Initiativen für mehr Steuergerechtigkeit, wie etwa die Einführung einer globalen Mindestbesteuerung. Damit soll es Weltkonzernen nicht mehr ganz so leicht fallen, so gut wie gar keine Steuern zu bezahlen, indem sie ihre Profite verschieben.

Alles lösbar?

Dass dazu auch die bessere Besteuerung digitaler Supermächte wie Apple, Google & Co. gehören, betont Berlin gern. Auch wenn jeder (durchaus berechtigte) Hinweis darauf, dass Frankreich, auch Österreich, hier deutlich entschiedener und mit politischem Erfolg handeln, schnell zu gequälten Gesichtsausdrücken mancher Delegierter führt. Trotzdem verkaufen sich die Deutschen da am liebsten weiterhin als gut unterwegs auf dem richtigen Weg.

Alles lösbar also, glaubt man Olaf Scholz. Bei den Problemen mit der Flugbereitschaft hat das für ihn jedenfalls besser geklappt, als bei jener Kollegin, zu deren Zuständigkeitsbereich die Luftwaffe gehört. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist ebenfalls zu Terminen in Washington per Linienflug nach New York - und von dort aus weiter mit der Bahn. Ob sich für den Rückflug die großkoalitionäre Fluggemeinschaft vergrößern wird, ist nicht bekannt. 

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