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Handelsstreit - Besuch bei Pence: Scholz hält sich bedeckt

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Gut war die Atmosphäre - viel mehr kam nicht: Finanzminister Scholz hat sich nach Gesprächen im Weißen Haus zuversichtlich geäußert, dass auch die USA keinen Handelsstreit wollen.

Olaf Scholz trifft Mike Pence
Der "Geist der transatlantischen Partnerschaft" sei sehr deutlich geworden: Olaf Scholz bei Mike Pence
Quelle: dpa

Politiker lieben solche Bilder: Frischer Wind, die Sonne bricht durch die Wolkendecke, im Hintergrund das Weiße Haus. Auftritt Olaf Scholz nach seinem ersten Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence: "Ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden", sagt der deutsche Finanzminister. Der Geist der transatlantischen Partnerschaft sei "sehr deutlich geworden".

Natürlich geht es um den Handelskonflikt mit den USA, den Streit um amerikanische Strafzölle auf Stahl und Aluminium, von denen die EU nur noch bis zum 1. Mai ausgenommen ist. Und natürlich war dies der prominenteste Gesprächspartner in Scholz‘ rappelvollem Kalender beim IWF-Frühjahrstreffen in Washington. Eine Woche, bevor die Kanzlerin sich hier mit Donald Trump trifft war ihr Vize schon mal da.

Keine schlaflosen Nächte

Scholz aber wäre nicht Scholz, würde ihn dieser Umstand allzu gesprächig werden lassen, geschweige denn zu Inhalten des gerade eben geführten Gespräches. Dessen Atmosphäre sei gut gewesen, schiebt er auf Anfrage noch nach, konkreter wird es nicht.

Immerhin verbreitet Scholz in Washington zumindest Spuren von Optimismus für die weitere Entwicklung des Handelskonfliktes. "Sie können nicht überleben, wenn sie nicht optimistisch sind", hatte der Finanzminister bereits zuvor bei einer Veranstaltung des German Marshall Fund erklärt. Und die Frage umkurvt, was ihm in diesem Amt gerade möglicherweise schlaflose Nächte bereite: "Ich bin ein ruhiger Pragmatiker". Soll heißen: Nichts.

Wie bei Schäuble

Auch nicht das zunehmende Drängen innerhalb der Eurozone, im Zuge der Bankenunion auch Bankrisiken gemeinsam zu tragen. Europas Reformkurs und der robusteren Gestaltung der Eurozone widmen sich gleich mehrere Gesprächsformate rund um die Frühjahrstagung. Die Krise ist zwar vorbei, die Furcht vor einer neuen aber noch deutlich spürbar.

Scholz verweist wie immer auf den Koalitionsvertrag der neuen deutschen Regierung, da stehe Europa schließlich an erster Stelle. Auf die wohl rhetorisch gemeinte Frage des italienischen Finanzministers Pier Carlo Padoans - "Vertrauen wir einander?" - in einer der öffentlichen Runden muss Scholz nicht unmittelbar reagieren. Auf die, ob er verraten wolle, was er in dieser Beziehung anders machen werde als sein Vorgänger Schäuble, schon: "No." Sehr konkret, gleich in mehrfacher Hinsicht.

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