Scholz: Kein Abschwung in Deutschland

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Vor Konjunkturprognose - Scholz: Kein Abschwung in Deutschland

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"Ein langsameres Wachstum bleibt immer noch ein Wachstum": Finanzminister Olaf Scholz warnt im ZDF-Interview vor Konjunkturpaketen und vor einer Abkehr von der schwarzen Null.

Vor der morgigen Veröffentlichung der Frühjahrsprognose der Bundesregierung hat SPD-Finanzminister Olaf Scholz im Interview mit dem ZDF heute journal vor Konjunkturpaketen und einer Abkehr von der schwarzen Null gewarnt. "Ein langsameres Wachstum bleibt immer noch ein Wachstum", sagte Scholz dem ZDF.

Ein langsameres Wachstum bleibt immer noch ein Wachstum.
Olaf Scholz

"Wenn wir genau hinschauen, dann stellen wir sogar fest, dass wir auf dem Arbeitsmarkt Höchststände haben, was die Beschäftigung betrifft. Und es wird vorhergesagt, dass das noch weiter zunimmt." Dies sei daher nicht die Zeit, "davon abzugehen, dass wir in Deutschland weiter darauf bestehen, dass wir keine neuen Schulden machen."

Scholz: Langesames Wachstum hat globale Gründe

Wenn diese Probleme aber gelöst werden, kann man auch wieder von einem besseren Wachstum ausgehen.
Olaf Scholz

Am morgigen Mittwoch veröffentlicht die Bundesregierung ihre Frühjahrsprognose zum Wirtschaftswachstum. Im Herbst hatte sie für 2019 noch mit 1,8 Prozent Wachstum gerechnet, im Januar mit 1,0 Prozent. Morgen wird sie dem Vernehmen nach die Prognose auf 0,5 Prozent halbieren.

Scholz verwies im ZDF-Interview darauf, dass das langsame Wirtschaftswachstum in Deutschland vor allem mit dem langsamen Wachstum der globalen Wirtschaft zusammenhänge -sowie mit politischen Risiken wie dem Handelsstreit zwischen den USA und China und dem Brexit. "Wenn diese Probleme aber gelöst werden, kann man auch wieder von einem besseren Wachstum ausgehen." Auch die Steuereinnahmen stiegen weiterhin an, so Scholz: "Sie steigen ein wenig weniger, als viele erwartet haben, aber es bleiben steigende Steuereinnahmen".

Florian Neuhann ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio. Sie können dem Autor auf Twitter folgen unter @fneuhann

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