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Vizekanzler Olaf Scholz - Einsatz im Golf? "Kein guter Einfall"

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Vizekanzler Olaf Scholz lehnt eine gemeinsame Schutzmission in der Straße von Hormus ab. Man müsse verhindern, "dass es zu einer Eskalation kommt, die immer weitergeht."

In Berlin werden massive Bedenken an einer Hormus-Mission mit den USA geäußert. "Ich bin sehr skeptisch und ich glaube, dass diese Skepsis viele teilen.", sagt Vizekanzler Scholz.

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ZDF: Die USA haben bei Briten, Franzosen und auch Deutschland angefragt, sie bei einer eigenen Marinemission zu unterstützen. Sollte sich Deutschland an einem Einsatz beteiligen?

Olaf Scholz: Ich bin da sehr skeptisch und ich glaube, dass das eine Skepsis ist, die andere teilen. Eins müssen wir ja verhindern: dass es zu einer Eskalation kommt, die immer weitergeht - wo wir dann schlafwandlerisch am Ende in einem viel größeren Konflikt landen. Deshalb glaube ich, das ist kein guter Einfall.

ZDF: Ist die Große Koalition in dieser Frage auf einer Linie?

Scholz: Ja, das ist mein Eindruck und ich glaube, das hat man schon in den letzten Tagen und Wochen gesehen. Viele haben gesagt, wir wollen mit unseren französischen und britischen Partnern in Europa darüber diskutieren, wie man die Situation beobachten kann. Aber da ist eben nicht von einer Mission die Rede gewesen, die jetzt angefragt worden ist. Dafür gibt es übrigens auch viele gute Gründe. Einer davon, den man nie vergessen darf: Wir haben immer gesagt, wir müssen verhindern, dass der Iran Atomwaffen bekommt. Deshalb gibt es das Atomwaffenabkommen, das dazu führt, dass der Iran sich nicht nuklear in die Lage versetzt, das zu tun. Wir müssten eigentlich in diesen Zustand zurückkommen.

ZDF: Hat es schon eine offizielle Absage an die USA gegeben?

Scholz: Alle wissen, was unsere Haltung zu dieser Frage ist – und das ja nicht erst seit gestern.

ZDF: Wer soll denn dann die zivile Seefahrt in dieser Region schützen? Überlassen Sie das jetzt den Briten und Amerikanern?

Scholz: Ich glaube, dass das ein paar Schritte zu schnell gesprungen ist. Denn tatsächlich ist es so, wenn man es hinbekommt, dass es keine fortlaufende Eskalation zwischen dem Iran und vielen anderen gibt über die Frage in der Region, dann ist das auch ein guter Schutz für die Schifffahrt dort. Das Schlimmste wäre ein richtiger militärischer Konflikt vor Ort, was die Schifffahrt wirklich gefährdet.

ZDF: Aber wenn man sich jetzt isoliert von den Amerikanern, die in der Sache sicherlich nicht untätig bleiben, wird es doch wohl keine Lösung geben.

Scholz: Wir sind nicht isoliert. Alle haben den Weg, den Europa anfangs zusammen mit der früheren amerikanischen Regierung beschritten hatte - nämlich ein Abkommen mit dem Iran zu schließen und ihn davon abzubringen, sich nuklear zu rüsten - richtig gefunden. Und es ist auch immer noch richtig.

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