Sie sind hier:

Schriftsteller Ingo Schulze - "Die SPD will zu wenig"

Datum:

Gegen die letzte Große Koalition hat Schriftsteller Ingo Schulze gemeinsam mit anderen Künstlern protestiert. Vor der nun angestrebten GroKo findet er: "Die SPD will zu wenig."

Archiv: SPD-Logo wurde nach der Kampagne von Martin Schulz auf dem Gendarmenmarkt bedeckt, aufgenommen am 22.02.2017 in Berlin
Archiv: SPD-Logo wurde nach der Kampagne von Martin Schulz auf dem Gendarmenmarkt bedeckt, aufgenommen am 22.02.2017 in Berlin Quelle: dpa/picture alliance

heute.de: "GroKo oder NoGroKo?", diese Frage bringt nicht nur SPD-Mitglieder in Wallung. Sie betrachten die Geschehnisse seit Anfang Januar mit etwas Abstand aus den USA. Wie ist Ihr persönlicher Blick auf die hiesige Debatte und den SPD-Mitgliederentscheid?

Ingo Schulze: Von den USA aus betrachtet könnte man zu einem milderen Blick auf die etablierten deutschen Parteien neigen, weil die US-Regierung in jedem Bereich eine skandalöse Politik betreibt und im Alltag den Rassismus auf eine Art und Weise hoffähig macht, die ich nicht für möglich gehalten habe. Wir sehen jedoch inner- und außerhalb Deutschlands, wie schnell eine Gesellschaft ins Rutschen kommen kann. Das eigentliche Problem scheint mir zu sein, dass die SPD überhaupt in diese Situation gekommen ist; meiner Ansicht nach hat sie die Frage, was sie eigentlich will, nicht geklärt. Das ursprüngliche Nein zur Koalition mit CDU/CSU verdankte sie ja keiner Richtungsentscheidung. Mit zwei oder drei Prozent mehr Zustimmung hätte man ja offenbar keine Probleme gehabt, weiter in der Koalition zu bleiben.

heute.de: Nach der Bundestagswahl 2013 haben Sie mit anderen Künstlern gegen eine Große Koalition protestiert. Es richtete sich damals gegen die SPD. In welchem Zustand sehen Sie die Partei heute?

Schulze: Es war ein Engagement für die SPD, nicht gegen sie, eine Aufforderung, ein breites linkes Bündnis als Alternative zum Status Quo zu schaffen. Die Unterzeichner kamen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Man musste kein Politikwissenschaftler sein, um zu sehen, was die Einebnung des politischen Wettstreites bedeuten würde. Die AfD in der heutigen Form gäbe es wahrscheinlich nicht, wenn die SPD eine Alternative zum "Weiter so!" angeboten hätte. Bei einer Partei, die weiß, was sie will, würde sich die Frage nach Koalitionen relativ schnell von selbst beantworten, so oder so.

heute.de: Sind Sie gegenüber einer Großen Koalition immer noch so kritisch eingestellt oder sind Sie inzwischen eher ein Befürworter, weil die SPD in der Regierung mehr Gestaltungsmacht hat?

Schulze: Wenn sich in letzter Zeit die Möglichkeit zu einem Gespräch mit SPD-Politikern ergab, war ich meist angenehm überrascht von deren selbstkritischer Haltung und Offenheit. Schockierend fand ich allerdings (und in gewisser Weise fanden das auch meine Gesprächspartner), wie sehr sich die SPD-Politiker Medien-Beratern untergeordnet hatten. Meiner Ansicht nach nimmt diese "Beratung" längst Einfluss auf die Inhalte. Bevor man Kompromisse schließt, muss man erstmal grundsätzlich wissen, was man will. Die SPD will zu wenig.

heute.de: Viele politische Beobachter in Deutschland meinen dagegen, die SPD hätte in den Koalitionsverhandlungen inhaltlich enorm viel rausgeholt. Wie lautet Ihr persönliches Fazit?

Schulze: Was man sich jetzt ans Revers heftet, ist vielfach eine Rücknahme früherer SPD-Politik. Wir werden um eine grundsätzliche Kritik an unserem "way of life" nicht herumkommen. Es geht um Gerechtigkeit - auf nationaler und internationaler Ebene. Es gibt im sozialen Bereich bei uns - Hartz IV, Rente, medizinische Versorgung, Pflege, Bildung, Mindestlohn et cetera - unendlich viel zu tun. Und zugleich braucht es Mut und Wissen, vor allem aber erst mal den Anspruch, sich dem Nord-Süd-Konflikt, dem Klimawandel, der neoliberalen EU, der Aufrüstung zu stellen, auch wenn man mit diesen Positionen vielleicht nicht die nächste oder übernächste Wahl gewinnt und an die Grenzen unseres Wirtschaftssystems stößt. Es geht um Haltungen, die eine menschenwürdige Zukunft überhaupt wieder möglich erscheinen lassen.

heute.de: Erkennen Sie inzwischen ein "Neuaufstellen" in der SPD?

Schulze: Ich weiß nicht, wie man sich die anfängliche Zustimmung zu Martin Schulz anders erklären kann als mit der Hoffnung auf einen Neuanfang, wenigstens auf eine Nicht-Agenda-Politik - und dann die Enttäuschung dieser Erwartungen. Es liegt weniger an Personen als daran, wie selbstkritisch die Partei mit früheren Entscheidungen umgeht und wie klar sie für ein andere Gesellschaft, ein anderes Europa, eine andere Welt eintritt.

Das Interview führte Marcel Burkhardt.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.