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Schul-Digitalisierung - Einigung am Mittwoch in Sicht

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Für den Digitalpakt soll das Grundgesetz geändert werden - darüber gab es bis zuletzt Streit. Doch nun tagt der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

Schuldigitalisierung (Symbolbild).
Schuldigitalisierung (Symbolbild).
Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Nach monatelangen Verhandlungen über eine Grundgesetzänderung für die Digitalisierung der Schulen zeichnet sich eine Einigung ab. Voraussichtlich werde der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat in einer Sitzung an diesem Mittwochabend eine Empfehlung an beide Kammern abgeben, hieß es in Verhandlungskreisen.

Im Kern geht es darum, ob und unter welchen Bedingungen der Bund den Ländern und Kommunen künftig Mittel für Schulen, Wohnungsbau und Verkehr zur Verfügung stellen darf.

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