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Flüchtlingszuzug - Warum mehr Kinder Geld für Schulbedarf erhalten

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Über eine Million Kinder haben in diesem Schuljahr Leistungen zum Schulbedarf erhalten. Das sind rund 45.000 Kinder mehr als im Februar 2016. Wie lässt sich der Anstieg erklären?

Schulbedarf (Symbolbild)
Immer mehr Schülerinnen und Schüler erhalten zusätzliche Gelder für Materialien und Schulbücher, damit sie am Unterricht gleichberechtig teilnehmen können. Quelle: dpa

Im vergangenen Februar erhielten exakt 1.006.163 Kinder jeweils pauschal 100 Euro etwa für Bücher und Schulmaterialien - das waren rund 5.300 mehr als im Jahr zuvor und knapp 45.400 mehr als im Februar 2016. Dies geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken an die Bundesregierung hervor. "Dies lässt sich überwiegend mit dem Flüchtlingszuzug begründen", sagte eine Sprecherin.

Zahl der ausländischen Bedürftigen gestiegen

Die zugrunde liegenden Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen den Anstieg derjenigen, die "Schulbedarf" erhalten: "Gerade von Dezember 2014 bis Dezember 2017 ist die Zahl der ausländischen Kinder um fast das Doppelte gestiegen", erläuterte ein Sprecher. Bei der Zahl der Leistungsempfänger insgesamt steht Nordrhein-Westfalen mit rund 300.000 bedürftigen Schulkindern an der Spitze, in Berlin sind es etwa 98.000, in Rheinland-Pfalz 39.000 Schüler.

Alle erhalten im August eines Schuljahres 70 Euro ausgezahlt und nochmal 30 Euro im Februar. Zahlen zum August dieses Jahres gibt es noch nicht. Der Schulbedarf ist Teil des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung. Zu dessen Leistungen sind Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene berechtigt, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Sozialhilfe erhalten oder deren Eltern den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen sowie Asylbewerber.

Zuschuss soll nur ergänzen

Die Linken-Politikerin Sabine Zimmermann kritisiert die Höhe des Zuschusses: "Insgesamt 100 Euro für den Schulbedarf pro Jahr reichen nicht aus, um die anfallenden Kosten zu decken." Ob Kleidung und Schuhe für den Sportunterricht, ein neuer Schulranzen oder der Malkasten für den Kunstunterricht - all das koste Geld. Sie fordert, den vor zehn Jahren festgelegten Pauschalbetrag anzuheben: "Von gleichen Chancen für Kinder aus armen Familien kann derzeit keine Rede sein." 

Das Sozialministerium betont dagegen den Kern der Leistungen: "Das Schulbedarfspaket ist zum Beispiel nicht auf eine Vollfinanzierung von allen Kosten, die mit der Schule zusammenhängen, ausgerichtet", sagt die stellvertretende Pressesprecherin Jarmila Schneider.  Es gelte zusätzlich zum Regelbedarf. Dort seien viele Ausgaben für Schule und Bildung bereits beinhaltet. Dennoch räumt die Sprecherin ein, die Bundesregierung sehe beim Thema Bildung und Teilhabe "durchaus Handlungsbedarf", demzufolge sollten auch die Leistungen in diesem Bereich laut Koalitionsvertrag weiter verbessert, auf ihre Wirkung geprüft, erhöht sowie unter anderem Möglichkeiten des Zugangs erleichtert werden.

Beiträge seit zehn Jahren nicht erhöht

Zimmermann kritisiert das Gesetz als verfassungswidrig: "Schon 2008 lag der statistisch belegte Bedarf über 100 Euro. Zehn Jahre später ist der Betrag nicht um einen Cent erhöht worden. Es ist daher von einer deutlichen, verfassungswidrigen Unterdeckung auszugehen", sagt sie. Dies weist das Ministerium zurück: Die Höhe des Schulbedarfspakets sei vom Bundesverfassungsgericht in der letzten Prüfung 2014 "nicht beanstandet" worden. 

Zum gesamten Bildungs- und Teilhabepaket  gehören neben dem Schulbedarf auch Zuschüsse zu Ausflügen, Klassenfahrten, zu Musik- oder Sportangeboten, Mittagessen oder in Einzelfällen auch Lernförderung. Je nach Zuständigkeit werden die Zuschüsse von Bund, Land oder Kommune gezahlt. Die Kommunen sind verpflichtet, Betroffene auf die Möglichkeiten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben hinzuweisen.

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