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Schulz und die Ministerposten - Die nächste 180-Grad-Wende des SPD-Chefs?

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Martin Schulz hatte sich festgelegt. Minister unter Angela Merkel werden? Nein, danke. Inzwischen sagt Schulz das nicht mehr. Und verstört damit die eigene Partei.

Martin Schulz (SPD) am 22.01.2018 in Berlin
Martin Schulz (SPD) am 22.01.2018 in Berlin Quelle: dpa

Martin Schulz hat ein Problem. Wieder einmal. Das Problem ist ein Zitat von ihm auf einer Pressekonferenz. Schließen Sie aus, dass Sie in ein Kabinett unter der Führung von Angela Merkel eintreten werden, fragt ein Journalist den SPD-Vorsitzenden. Schulz antwortet eindeutig. "Ja. Ja, ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten." Deutlicher kann man seinen Verzicht auf einen Ministerposten in einer möglichen Großen Koalition nicht erklären.

Es ist der 25. September 2017. Der Tag nach der Bundestagswahl. Martin Schulz und seine SPD haben gerade das historisch schlechte Ergebnis von 20,5 Prozent eingefahren. Eine neue Große Koalition schließen sie kategorisch aus. Auch, weil sie damit rechnen, dass Union, FDP und Grüne eine gemeinsame Regierung bilden. So viel Kontext braucht schon, wer das Zitat von damals richtig einordnen will. Dennoch fällt Schulz dieses Zitat heute auf die Füße. Denn es ist gesendet, gedruckt, in den Archiven.

Tiefensee rät Schulz zu Verzicht auf Ministeramt

Wolfgang Tiefensee erinnert Schulz an das Zitat von einst. Der designierte thüringische SPD-Chef und ehemalige Bundesverkehrsminister rät Schulz, sich an die eigene Aussage zu halten. "Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern", sagt Tiefensee der "Welt". "Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klar machen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will." Alles andere wäre niemandem zu erklären. Das sitzt. Eigene Leute, die dem Chef raten, sich an das eigene Wort zu halten. Schulz' Autorität als SPD-Chef erodiert.

Aber die SPD wäre nicht die SPD, wenn sie nicht auch über diese Frage trefflich streiten würde. SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch etwa stellt sich gegen die Forderung Tiefensees nach einem Amtsverzicht des SPD-Chefs. "Selbstverständlich" könne Schulz in einem möglichen "GroKo"-Kabinett sitzen, sagt Miersch im gemeinsamen Morgenmagazin von ZDF und ARD. Längst fällt intern Schulz' Name, wenn es um den Chefposten im Auswärtigen Amt geht. SPD-Vize Ralf Stegner versucht, die Diskussion einzufangen. "Ich halte von öffentlichen Vorschlägen für den Parteivorsitzenden überhaupt nichts", sagt Stegner n-tv.

Es wäre nicht Schulz' erste 180-Grad-Wende

Es wäre jedenfalls nicht die erste 180-Grad-Wende des Parteichefs. Dass die SPD überhaupt Juniorpartner in einer erneuten Großen Koalition werden könnte, hatte Schulz nämlich ebenfalls schon deutlich ausgeschlossen - unter anderem am Tag nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen. "Wir scheuen Neuwahlen nicht", sagt Schulz im November 2017. Auf dem SPD-Sonderparteitag am Wochenende beschreibt er Neuwahlen dann als Schreckensszenario und wirbt für Verhandlungen mit der Union. Eine 180-Grad-Wende erster Güte.

Die Frage nach seiner politischen Zukunft beantwortet Schulz seitdem vage. Er wolle erst Inhalte verhandeln, dann die Personalfragen. Das ist die Sprachregelung, auf die sie sich in der SPD verständigt haben. Auch die erstarkte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagt das so. Am Freitag dürften Nahles und Schulz die Verhandlungen mit der Union formell beginnen. Einen Tag vorher, am Donnerstag, beraten sie sich noch intern, unter anderem mit den Bundesministern der SPD. Dass Schulz' Rolle in einem möglichen neuen Kabinett dabei so gar keine Rolle spielt - unwahrscheinlich. Immerhin geht's um seine Glaubwürdigkeit. Wieder einmal.

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