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Das Schulz-Dilemma - Wie könnte ein GroKo-Kabinett aussehen?

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Die Kabinettsliste ist zwar offiziell noch kein Thema. Doch die Gedankenspiele laufen bereits. Für einen steht dabei besonders viel auf dem Spiel - Martin Schulz.

Archiv: Leerer Kabinettstisch, aufgenommen am am 18.10.2017
Wer nimmt hier im neuen Kabinett Platz? Quelle: dpa

Martin Schulz ist schwer angezählt. Führende Genossen halten den SPD-Chef nach seinen Wortbrüchen und dem Schlingerkurs für untauglich, um Deutschland als Vizekanzler zu führen. Wie es so ist, sagt das aber keiner offen. Es wächst der Druck auf ihn, sich auf den Erneuerungsprozess der taumelnden Partei zu konzentrieren, die im neuen Politbarometer gerade noch auf 19 Prozent kommt. Die AfD ist in Lauerstellung. Ein Drama für die älteste deutsche Partei. Mit Schulz' Arbeit sind nur noch 25 Prozent einverstanden. Auch ein Rekordtief.

Am Freitagnachmittag versucht Schulz vor dem Start ins Verhandlungsfinale die Zweifel zu zerstreuen, aber Nachfragen zu seiner Person lässt er erst gar nicht zu. Er hat der SPD immer neue Trophäen versprochen, um überhaupt mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer über eine große Koalition verhandeln zu dürfen. "Wir stehen unter keinem Zeitdruck", sagt er nun vor dem Willy-Brandt-Haus. Von den drei Chefs gibt sich Seehofer am optimistischsten: Er hoffe, man werde bis Sonntag fertig sein.

Personalhürde Schulz

Schulz muss liefern, etwa weil die SPD die Beseitigung der sachgrundlosen Befristung bei Arbeitsverträgen fordert. Merkel macht folglich klar, es gebe noch "eine ganze Reihe sehr ernster Dissenspunkte". Da wusste sie wohl schon, dass die SPD auch den Zuwanderungskonsens nochmal aufschnüren will - im vor allem für die CSU gravierenden Punkt der Zuwanderungsbegrenzung. Die SPD will die Zahl von 180.000 bis 220.000 jährlich nur als Richtwert verstehen.

Scheitern dürften diese Gespräche am Ende wohl nicht - aber dann kommt die Personalhürde. Schulz ist da ein Unsicherheitsfaktor. Er wird von führenden Genossen ins Gebet genommen, nicht in das Kabinett zu gehen - aber dann dürfte seine Macht endgültig erodieren. Er muss gerade überall Heckenschützen fürchten. Aber geht er ins Kabinett, müsste Schulz den nächsten Wortbruch begehen, wenn er etwa als Außenminister sein Herzensthema "Mehr Europa" voranbringen wollte. Im Willy-Brandt-Haus, am 25. September 2017, dem Tag nach der Bundestagswahl, sagt Schulz auf mehrfache Nachfrage eines "Welt"-Journalisten klipp und klar: "Ja. Ja, ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten."

Großer Einfluss auf drittes GroKo-Kabinett

Die Personalie hat deshalb großen Einfluss auf das dritte GroKo-Kabinett einer Bundeskanzlerin Merkel, deren Stelle als einzige sicher ist. Und die Personalie kann wegen des September-Versprechens auch Auswirkungen auf das Votum der rund 440.000 SPD-Mitglieder haben, die noch grünes Licht für den Vertrag mit der CDU/CSU geben müssten. Nun deutet SPD-intern aber alles darauf hin, dass Schulz wie bei der mehrfachen Absage an eine erneute große Koalition eine 180-Grad-Wende hinlegen wird. Es gibt Vorstandsmitglieder, die Klarheit vor dem Mitgliederentscheid fordern - denn sie fürchten, dass ohne Schulz' Verzicht auf einen Kabinettsposten die Basis Nein sagen wird. Und dann bei Neuwahlen womöglich die AfD an der SPD vorbeiziehen würde.

Geplant ist, die Ressortverteilung am Ende der offiziell bis Sonntag geplanten Verhandlungen zu beschließen und den SPD-Mitgliedern mit zur Abstimmung vorzulegen - nicht aber die Namen der SPD-Minister. Ein Risiko. Natürlich machen sich die Parteien längst Gedanken, wer was werden könnte - bisher gibt es fünf Ministerien für die CDU (plus Kanzleramtschef Peter Altmaier), drei für die CSU, sechs für die SPD. Folgende Szenarien könnten bei den wichtigsten Ressorts möglich sein.

Kabinett Merkel IV: Mögliche Szenarien

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