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SPD-Wahldebakel - Schulz' Frust und Nahles' Macht

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Schulz poltert, Nahles schweigt. Der SPD-Chef steht unter verschärfter Beobachtung. Die bisherige Arbeitsministerin könnte bald mächtiger sein als er. Die SPD geht nach dem Wahldesaster in einen schwierigen Neuanfang. Ausgang ungewiss.

Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sieht für seine Partei den Platz in der Opposition, dies sei „eine wichtige Aufgabe“. Koalitionsverhandlungen werde man nicht führen, die anderen Parteien müssten nun „Verantwortung für …

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Martin Schulz macht nach einer kurzen Nacht da weiter, wo er in der TV-Elefantenrunde aufgehört hat: volles Rohr gegen Angela Merkel. Die Kanzlerin sei für den "Zustand der deutschen Demokratie" nach dem 24. September verantwortlich. Merkel habe fast neun Prozentpunkte verloren. Ein Großteil der Unionswähler sei zur AfD übergelaufen. "Angela Merkels Ende der Amtszeit hat gestern Abend, 18:00 Uhr, begonnen", tönt Schulz bei seinem Auftritt im Willy-Brandt-Haus nach der historischen Demütigung der SPD.

Tief gefrustet

Aus seinen Worten spricht tiefer Frust. Kein Wunder. Sechs Monate gab Schulz sein Leben für eine Kanzlerkandidatur her, die spätestens nach der verlorenen NRW-Wahl zum Scheitern verurteilt war. Aber ist es klug, nach katastrophalen 20,5 Prozent für die SPD mit dem Finger auf Merkel zu zeigen? Wäre ein wenig mehr Demut nicht angezeigt?

Schulz' krawallige Auftritte - erst als Schröder-Imitator in der TV-Spitzenrunde der Parteichefs und nun in der Pressekonferenz nach den Spitzengremien - illustrieren, da kämpft einer ungeachtet aller Treueschwüre seiner engsten Parteifreunde um seinen Job.

Die SPD war im Wahlkampf so geschlossen wie seit Jahren nicht mehr. Ob das nach dem Absturz so bleibt, ist eine spannende Frage. Das wird bei der wichtigsten Personalie deutlich, die an diesem Montag so gut wie entschieden ist. Wer übernimmt den Fraktionsvorsitz im Bundestag, der in der Opposition das eigentliche Machtzentrum der SPD sein wird?

Seeheimer Kreis gegen Nahles

Am Morgen schlägt Schulz im Präsidium Andrea Nahles dafür vor. Die anwesenden Spitzengenossen klopfen auf die Tischplatte, was zumindest akustisch breite Zustimmung für die Arbeitsministerin und Frontfrau der Parteilinken signalisiert.

Aber so klar ist die Sache nicht. Fast zeitgleich verschickt der Anführer des konservativen "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs, Zitate, die den Inhalt haben, eine rasche, für diesen Mittwoch angesetzte Wahl von Nahles zu verzögern. In wessen Auftrag ist Kahrs unterwegs? Hat Sigmar Gabriel seine Finger im Spiel, um einen Durchmarsch seiner Lieblingsgegnerin Nahles zu verhindern?

Parteitag im Dezember

Sehr lange soll auch Schulz selbst auf die Fraktionsspitze geschaut haben. Dies bestreitet er am Montag vehement, tut das als Spielchen der Medien ab. "Ich habe nie darüber nachgedacht, Vorsitzender der Bundestagsfraktion zu werden." Er werde "komplementär" mit Nahles arbeiten. Seine Aufgabe sei es, die SPD nicht nur in Berlin, sondern im Land zu stärken. "Ich möchte in beiden Welten bestehen", sagt Schulz. Noch zehrt er von seinem 100-Prozent-Bonus, den er bei der Wahl zum Parteichef im März ausgezahlt bekam.

Nicht alle aber sind restlos davon überzeugt, dass der Mann aus Würselen der Richtige für den Neuanfang ist. Bis zum Parteitag im Dezember, wo eine neue Führung gewählt wird, kann noch einiges passieren. In drei Wochen wird in Niedersachsen gewählt. Die dortige SPD holte am Sonntag mit 27,4 Prozent immerhin das beste Zweitstimmenergebnis aller Landesverbände, was als Ermutigung gedeutet wird. SPD-Ministerpräsident Stephan Weil hofft, mit einer Ampel im Amt bleiben zu können.

Eingeklemmt zwischen AfD und Linke

Aber selbst ein Erfolg in Hannover würde nichts daran ändern, dass die SPD eine Generalinventur braucht. Eingeklemmt zwischen AfD und Linkspartei dürften den Sozialdemokraten im Bundestag raue Zeiten bevorstehen. Das wissen Schulz und Nahles. Bis zum Parteitag im Dezember soll es mehrere Klausuren geben, acht Regionalkonferenzen, um eine Strategie zu erarbeiten. Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht aufzuarbeiten, dürften sich nicht wiederholen, sagt Schulz. Immer wieder betont er, das Wahlprogramm mit dem Schwerpunkt der sozialen Gerechtigkeit sei richtig gewesen und eine gute Richtschnur für die Zukunft. Die Wähler sahen das anders.

Was, wenn Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen platzen sollten? Schulz sagt, das Nein zur Groko sei endgültig. Die Kanzlerin könne sich einen Anruf sparen. Wirklich? "Ja, ganz klar", antwortet Schulz. "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten."

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