Sie sind hier:

Personalpoker in der EU - Schulz im ZDF: "Verkorkstes Verfahren"

Datum:

Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europaparlaments, ist verärgert über den Personalpoker in der EU. Im ZDF spricht er von einem "verkorksten Verfahren".

Der frühere SPD-Chef und einstige Europapolitiker Martin Schulz hat das Agieren des Europaparlaments bei der Besetzung der EU-Kommissionsspitze kritisiert. "Als einzelne Fraktion - auch meine eigene Fraktion - hinzugehen und zu sagen "Den wählen wir auf keinen Fall" war falsch", sagte der einstige Parlamentspräsident (2012-2017) am Mittwochabend im ZDF heute journal.

"Erfolglosestes Mitglied der Bundesregierung"

Weder der Spitzenkandidat der aus der Wahl als stärkste Kraft hervorgegangenen Christdemokraten, der CSU-Politiker Manfred Weber, noch der Spitzenkandidat der Sozialisten und Sozialdemokraten, der Niederländer Frans Timmermans, hatte eine Mehrheit bei den Abgeordneten gefunden. "Ich glaube, Herr Timmermans und Herr Weber hätten sich zusammensetzen müssen und eine Mehrheit im Parlament hinter dem einen oder anderen gemeinsam versammeln müssen. Dann wäre eine völlig andere Ausgangslage da gewesen", erklärte Schulz.

Zugleich kritisierte Schulz erneut, dass nach dem Willen der Staats- und Regierungschefs nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten soll. Sie sei "das erfolgloseste Mitglied der Bundesregierung". "Frau von der Leyen wird jetzt (beim Parlament) um Zustimmung werben müssen, und zwar mit Inhalten." Von der Leyen war am Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden, ihr Erfolg ist nicht sicher.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.