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Mögliche Regierungsbeteiligung - Schulz lässt SPD-Basis abstimmen

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Martin Schulz will seine Genossen über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung", so der SPD-Chef.

SPD Parteichef Martin Schulz spricht am 24.11.2017 in Berlin
Quelle: reuters

Sollten die anstehenden Gespräche dazu führen, dass die SPD in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung mitwirke, werde die Partei die SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen, sagte Schulz im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Steinmeier lädt Parteispitzen abermals ein

Die anstehenden Gespräche könnten für die SPD auf eine Neuauflage der ungeliebten großen Koalition hinauslaufen. Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen gescheitert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung auf.

Steinmeier führt derzeit Gespräche mit den Spitzen der Parteien. Am Donnerstag hatte er Schulz getroffen. Im Anschluss hatte die SPD-Führung bis in die Nacht über das weitere Vorgehen beraten. Für die nächste Woche hat Steinmeier Schulz sowie die Chefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen.

Rumoren an der Basis

Schulz sagte, die SPD-Führung habe in ihrer achtstündigen Sitzung am Donnerstagabend ausführlich darüber beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne - "in welcher Form und welcher Konstellation auch immer". Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde, sagte Schulz. Selbstverständlich arbeiteten die Sozialdemokraten auch in der geschäftsführenden Regierung weiter. Die SPD werde über jeden weiteren Schritt intensiv in Partei und Fraktion beraten.

Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer Großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten.

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