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Vor SPD-Parteitag - Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf: "Wir sind kampfbereit"

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Nach kurzem Zwischenhoch ist die SPD in den Umfragen wieder abgesackt. Auf dem Parteitag in Dortmund will Kanzlerkandidat Schulz das Ruder noch mal herumreißen.

Die SPD möchte auf ihrem Parteitag ihr Programm zur Bundestagswahl beschließen. Der Entwurf sieht mehr Gerechtigkeit sowie höhere Investitionen, insbesondere im Bereich der Bildung vor. Ferner spielen die Themen Rente und Steuern eine wichtige Rolle.

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Vor dem SPD-Parteitag hat sich Kanzlerkandidat Martin Schulz trotz schlechter Umfragewerte für die Bundestagswahl kämpferisch und siegessicher gezeigt. "Wir halten zusammen, wir sind eine starke Partei, wir sind kampfbereit", sagte er am Samstagabend
auf einem Grillfest im Stadion Rote Erde, in dem die Amateure von Borussia Dortmund spielen.

Schulz: Den Rückstand zur Union holen wir auf

Schulz zeigte sich zuversichtlich, dass der Rückstand zur Union im Wahlkampf noch aufgeholt werden kann. Er verwies auf eine Umfrage, nach der 60 Prozent die Wahl noch nicht für entschieden hielten. "Wir werden die Mehrheit der Bevölkerung auf unsere Seite ziehen, ganz einfach deshalb, weil die andere Seite nichts hat", sagte der Parteichef. "Sie stellen nichts vor, sie laufen hinter uns her." Er verwies auf die Steuer- und Rentenkonzepte der SPD, die es von der Union noch nicht gebe.

Zum Parteitag in der Westfalenhalle haben sich mehr als 5.000 Besucher angemeldet. Sie wollen das Wahlprogramm unter dem Titel "Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken" beschließen. Am Samstag traf der Vorstand letzte Vorbereitungen - und fand eine Kompromisslösung, um das parteiinterne Ringen um die Vermögensteuer zu beenden. Einstimmig setzte das Spitzengremium eine Kommission ein, die an dem Projekt weiter arbeiten soll. Dieser Vorschlag ist nun Teil des Leitantrags der Parteiführung für das Wahlprogramm.

Diskussion über Sonderabgabe für Superreiche

Die Parteilinken und der SPD-Nachwuchs Jusos hatten gefordert, die Sonderabgabe für Superreiche ins Programm aufzunehmen. Die Abgabe ist seit Jahren Teil des SPD-Grundsatzprogramms. Aus praktischen und rechtlichen Gründen will die SPD bei einem Wahlsieg aber den Weg über die Erbschaftsteuer gehen, um mehr Geld von vermögenden Firmenerben zu kassieren. Das Bundesverfassungsgericht hat hohe Hürden aufgestellt. Seit 1997 wird die Steuer deswegen nicht mehr erhoben.

Am Sonntagvormittag wird vor Schulz Altkanzler Gerhard Schröder versuchen, die Parteibasis zu motivieren. Schulz sagte am Samstag bei einer Hallenbesichtigung, die Westfalenhalle sei für die SPD ein besonderer Ort. Er selbst sei am 1. September 1979 zum ersten Mal dort gewesen, bei einem Juso-Kongress zum 40. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs. Er erinnere sich noch, wie der Lyriker Erich Fried und die Polit-Rockband "Die Schmetterlinge" Stimmung gemacht hätten. Gastgeber in der Westfalenhalle war "Gerd" Schröder, damals noch wilder und aufstrebender Juso-Chef.

Schulz will Bilanz der großen Koalition ziehen

Die SPD hatte nach der Kür von Schulz zum Kanzlerkandidaten im Januar den Rückstand zur Union aufgeholt, ist jetzt aber wieder abgesackt. Im ZDF-"Politbarometer" war die SPD zuletzt auf 25, die Union auf 39 Prozent gekommen.

Schulz will unmittelbar nach dem Dortmunder Parteitag gemeinsam mit den SPD-Bundesministern eine Bilanz der vier Regierungsjahre ziehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, ist dazu nach jetziger Planung für Dienstag ein Auftritt in der Bundespressekonferenz vorgesehen. Daran sollen neben Schulz Außenminister Sigmar Gabriel, Justizminister Heiko Maas, Frauenministerin Katarina Barley, Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, Umweltministerin Barbara Hendricks, Arbeitsministerin Andrea Nahles, die Staatsministerin im Kanzleramt, Aydan Özoguz, und Fraktionschef Thomas Oppermann teilnehmen.

Die SPD will sich rund 90 Tage vor der Bundestagswahl als Motor der großen Koalition darstellen und noch einmal an durchgesetzte Projekte wie Mindestlohn, Rente mit 63 oder die Frauenquote erinnern. Schulz hatte nach seiner Nominierung Ende Januar stets hervorgehoben, als Kanzlerkandidat ohne Kabinettsposten sei es ein Vorteil für ihn, nicht mit der großen Koalition in Verbindung gebracht zu werden.

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