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Rumoren in der SPD - Schulz' Stupser: Etwas Macron, etwas Basis

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Es hätte ein Befreiungsschlag sein können. SPD-Chef Schulz stellte heute seine Idee vor, wie die Partei aus dem Tief kommen soll. Doch statt eines Schlags setzt er auf Stupserchen.

Während die Sondierungsgespräche laufen, begibt sich die SPD auf Kurssuche.

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Die Zeit schien heute günstig: Die Verhandlungen über eine mögliche Jamaika-Koalition dümpeln vor sich hin, echte Schlagzeilen gibt es derzeit dazu nicht. Auch bei den Genossen rumort es sieben Wochen nach dem Allzeittief der SPD von 20,5 Prozent bei einer Bundestagswahl. Ständig werden neue Strategie-Papiere über den künftigen Kurs der SPD veröffentlicht, diskutiert, verworfen. Höchste Zeit für ein Machtwort des Parteivorsitzenden. Oder zumindest für eine Strategie, wie es unter der Führung von Martin Schulz nach dem Debakel weitergehen soll. Die hat er heute vor Journalisten vorgestellt. "Arbeits- und Entwicklungsprogramm", nennt er einen Leitantrag, den in zwei Wochen der Parteivorstand erneut diskutieren und Anfang Dezember ein Parteitag verabschieden soll. Schulz‘ Anspruch: die Erneuerung der SPD.

"Antworten habe ich nicht"

Mit einer Revolution ist in der SPD allerdings eher nicht zu rechnen. Vielmehr geht es laut Schulz um einen "Prozess" bis Ende 2018. Im kommenden Jahr sollen die Parteimitglieder diskutieren und festlegen, wie sie sich organisatorisch und inhaltlich künftig ausrichten wollen. Am Ende soll ein Sonderparteitag die Ergebnisse absegnen.

Bis dahin will Schulz vier Themenforen einrichten, in denen Parteimitglieder und Externe diskutieren. Die Themen: Europa, Zukunft der Arbeit, Migration und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Vorgaben macht Parteichef Schulz nicht direkt. Er legte aber einen Fragenkatalog vor, wie die Themen diskutiert werden sollen. "Antworten habe ich nicht", so Schulz. Sein Schwerpunkt wurde aber trotzdem deutlich: "Die SPD ist die Europa-Partei." Mit den sozialdemokratischen Parteien Europas müsse die Europäische Union weiterentwickelt werden, so Schulz - der sich damit in eine Reihe mit Europareformer wie Frankreichs Staatspräsident Emanuel Macron stellte.

Ob es dabei bleibt, ist laut Schulz aber offen. Der Fragenkatalog, die Themen und der heute im Präsidium verabredete Zeitplan seien "ein Entwurf". In den vier Dialogforen mit Parteimitgliedern, die die Partei zur Aufarbeitung des Wahlergebnisses bislang veranstaltet hat, sei "ganz klar" mehr Beteiligung der Mitglieder verlangt worden. Viele hätten sich beschwert, dass ihre Anliegen von der Parteiführung nicht ernst genommen würden. "Wir brauchen mehr Debatten- und Beteiligungskultur", sagte Schulz. Durch Onlineforen sollen sich künftig all diejenigen, die abends keine Zeit für die Sitzung des Ortsvereins haben, trotzdem in der Partei engagieren können. Vor allem Frauen will Schulz motivieren. Er will zudem einen Ostbeauftragten benennen, weil die Ergebnisse der Partei in den neuen Bundesländern besonders schlecht sind.

Urwahl-Idee erst einmal kassiert

Zwar hat das Parteipräsidium Schulz' Strategie heute einstimmig beschlossen. Mit der großen Harmonie ist in der Partei vorerst dennoch nicht zu rechnen. Am Wochenende hatte vor allem Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz per "Spiegel"-Interview eine Reform der Partei mit sehr konkreten Schritten gefordert. Zum Beispiel solle sich die Partei für einen Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro pro Stunde einsetzen. Schulz' Fragenkatalog bleibt dagegen eher vage. Sein Vorschlag, den nächsten Parteivorsitzenden 2019 durch eine Urwahl zu küren, fiel beim Parteipräsidium zudem heute durch. Es gebe dazu "unterschiedliche Auffassungen", sagte Schulz.

Gerüchte über ein Zerwürfnis mit dem Hamburger versuchte er aber zu zerstreuen: Es gebe "viele Punkte", wo er mit Scholz "zur gleichen Einschätzung komme". Das Interview von Scholz war als Kampfansage gegen Schulz verstanden worden. Beim Parteitag Anfang Dezember wird auch der Parteivorstand neu gewählt. Für den Parteivorsitzenden, sagte Schulz, "gibt es zurzeit einen Kandidaten". Und: "Ich kandidiere."

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