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SPD-Chef unter Druck - Schulz verzichtet auf Außenministerium

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Der Druck auf den scheidenden SPD-Chef wurde wohl doch zu groß: Martin Schulz will auf das Amt des Außenministers im Falle einer neuen Großen Koalition verzichten.

Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers in einer großen Koalition. Schulz erklärte am Freitag schriftlich, er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot …

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Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches SPD-Mitgliedervotum als gefährdet an, schrieb Martin Schulz in einer schriftlichen Stellungnahme. "Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen müssen", teilte der SPD-Chef mit. "Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind."

Zuvor hatte die "Bild" berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund ist der anstehende SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition. In der SPD wird befürchtet, dass Personaldebatten die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine Große Koalition deswegen ablehnen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen. Am Mittwoch hatte er dann seine Außenminister-Ambitionen angekündigt.

Gabriel wirft Schulz "Wortbruch" vor

In Parteikreisen hieß es, Schulz stehe auch wegen seines Umgangs mit Sigmar Gabriel in der Kritik. Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz "Wortbruch" vorgeworfen. Gabriel kritisierte die Parteiführung scharf: "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Welches Versprechen er meint, ließ er offen. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden.

Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen Großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar. Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union außerdem angekündigt, nach dem anstehenden SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben. Der Chef des größten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Mike Groschek, hatte mit Blick auf Schulz betont: "Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit." Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. "Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen."

Nahles: Entscheidung von beachtlicher menschlicher Größe

Mittlerweile hat sich die Chefin der SPD-Fraktion, Andrea Nahles, zu Schulz' Verzicht geäußert. In einer Stellungnahme heißt es: "Mit Martin Schulz an der Spitze hat die SPD einen großen Verhandlungserfolg erzielt. Er selbst hat einen Durchbruch für eine neue Europapolitik erreicht." Das sei eine große Leistung, die weit über die Grenzen Deutschlands Anerkennung gefunden habe. Weiter heißt es: "Wir alle wissen daher, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurück zu nehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe." Nun werde man sich voll auf die inhaltliche Debatte rund um den Mitgliederentscheid konzentrieren, so Nahles.

Nach dem Verzicht von Schulz auf das Außenministerium in einer neuen Regierung wird in der SPD der Ruf nach einem Verbleib von Amtsinhaber Gabriel laut. Dieser sei ein "sehr guter Außenminister" und solle das Amt behalten, schrieb der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, auf Twitter.

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