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Neue Regierung gesucht - Schwesig bezweifelt Merkels Zukunftsfähigkeit

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"Dieses Land braucht Führung", sagt SPD-Vize Schwesig - und zweifelt, ob Kanzlerin Merkel dies leisten kann. Kommenden Mittwoch wollen sich SPD und Union zu Gesprächen treffen.

SPD-Vize Manuela Schwesig zweifelt an der Zukunftsfähigkeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Schwesig sagte am Donnerstag in der ZDF-Sendung "maybrit illner": "Dieses Land braucht Führung."  Die Bürger vermissten jemanden, der ihnen sage, wie es in den nächsten fünf bis zehn Jahren weiter geht in Deutschland, Europa und der Welt. "Diese stärkere Führung würde ich mir schon wünschen und da habe ich große Zweifel, ob das eigentlich noch mit Frau Merkel geht", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin.

Schwesig stellte zugleich klar, dass die am Donnerstag von der SPD beschlossenen Gespräche mit CDU und CSU ohne Abstriche ergebnisoffen geführt würden. Lösungen, wie sie bei den so genannten Jamaika-Verhandlungen etwa beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz gefunden worden waren, seien für die SPD "überhaupt nicht Verhandlungsgrundlage". Ihre Partei gehe jetzt in Gespräche und lote auf Basis der für sie wichtigen Themen aus, "ob es überhaupt Sinn macht, in weitere intensive Gespräche zu kommen".

Erstes GroKo-Gespräch offenbar schon nächste Woche

Die Parteispitzen von SPD und Union wollen schon am kommenden Mittwoch zu ersten Gesprächen zusammen. Das sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Freitag im Deutschlandfunk. Zu dem Treffen am Mittwochabend werden voraussichtlich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, der SPD-Chef Martin Schulz sowie die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Andrea Nahles (SPD) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kommen. 

Bei dem Gespräch soll es sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln. Erwartet wird aber, dass sich die Teilnehmer auf einen Fahrplan für weitere Treffen einigen. Der SPD-Vorstand will dann am 15. Dezember beraten, ob förmliche Sondierungsverhandlungen Anfang Januar starten sollen. Der CDU-Vorstand will an diesem Sonntagabend (10. Dezember) das weitere Vorgehen beraten. Möglich ist, dass es ein zweites derartiges Sechser-Format der Spitzenleute von Union und SPD noch in der Woche vor Weihnachten geben könnte.

Söder: "Miteinander reden"

Bayerns designierter neuer Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte alle, die an den vorbereitenden Gesprächen zur Bildung einer Regierung beteiligt sind, auf, "miteinander zu reden" und zu versuchen, Ergebnisse zu erzielen. Das Scheitern dürfe nicht von vornherein impliziert werden, sagte Söder bei "maybrit illner". Der SPD versicherte der aus dem bayerischen Machtkampf als Sieger hervorgegangene CSU-Politiker: "Horst Seehofer wird sich als Parteivorsitzender jetzt sehr stark auf die Verhandlungen konzentrieren. Und wenn Sie fragen, wer ist der Hauptansprechpartner: natürlich Horst Seehofer."  

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