Sie sind hier:

Neue SPD-Spitze - Schwesig für schnelleren Wechsel an Parteispitze

Datum:

Bereits am Dienstag könnte Andrea Nahles den SPD-Vorsitz übernehmen. Dafür sprechen sich nun wichtige SPD-Genossen aus. Die Querelen in der SPD machen der Union zunehmend Sorgen.

SPD: Andrea Nahles, Karl Lauterbach, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Martin Schulz
SPD: Andrea Nahles, Karl Lauterbach, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Martin Schulz
Quelle: dpa

Angesichts der Turbulenzen in der SPD wird Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles den Parteivorsitz voraussichtlich schon an diesem Dienstag übernehmen. Dann berät das Parteipräsidium. Als erste aus der Parteiführung sprach sich die Vizevorsitzende Manuela Schwesig in der ARD dafür aus: "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt."

Viele Sozialdemokraten verärgert

Auch der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, sagte der "Rheinischen Post": "Wenn der Parteivorstand Andrea Nahles eh als Parteivorsitzende vorschlagen wird, ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen."

Bislang war der formelle Rückzug von SPD-Chef Martin Schulz erst für Anfang März geplant, nach dem SPD-Mitgliedervotum über die große Koalition. Nahles muss dann später noch von einem Parteitag bestätigt werden. Nötig wird der schnellere Wechsel, weil die Personalquerelen um Schulz die SPD-Mitgliederbefragung zu überlagern drohen.

Viele Sozialdemokraten sind auch verärgert, weil der Wechsel abermals im kleinsten Führungszirkel vereinbart wurde. Deswegen ist ein alter parteiinterner Streit neu aufgeflammt: der um eine sogenannte Urwahl der Vorsitzenden durch alle Sozialdemokraten.

Klingbeil: die Möglichkeit einer Urwahl prüfen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich dafür aus, die Vizevorsitzenden Olaf Scholz und Thorsten Schäfer-Gümbel dagegen. "Wir haben auf dem Parteitag im Dezember entschieden, dass wir die Möglichkeit einer Urwahl prüfen wollen", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das Verfahren mobilisiere die Partei. "Deswegen sollten wir uns dieser Möglichkeit langfristig öffnen."

Auch die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hatte sich grundsätzlich offen dafür gezeigt. Die SPD in Sachsen-Anhalt sprach sich ebenfalls dafür aus. "Wer künftig die SPD führt, braucht Rückhalt aus der ganzen Partei", erklärte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka am Sonntagabend nach einer Telefon-Vorstandskonferenz. Ein Mitgliedervotum gewährleiste das. Dagegen sagte Scholz am Abend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin": "Wir haben ein gutes und bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden."

In Union wachsen die Zweifel angesichts der SPD-Querelen

Die SPD brauche dringend Erneuerung, aber da gehe es um andere Fragen, etwa wie sie bei Bundestagswahlen über 30 Prozent kommen könne. Schäfer-Gümbel warnte vor Problemen mit dem Parteiengesetz und verschiedenen Legitimationen der SPD-Führung. "Entweder man wählt alle per Urwahl oder alle auf dem Parteitag", sagte er der "Saarbrücker Zeitung".

Die Urwahl-Idee wird seit Jahren von SPD-Linken wie der Vorsitzenden des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, forciert. Bisher ist nur eine unverbindliche Mitgliederbefragung möglich. In der Union wachsen angesichts der SPD-Querelen die Sorgen um eine Zustimmung der Sozialdemokraten zur großen Koalition. "Es ist politisch fahrlässig, sich derart ausdauernd durch Selbstzweifel und Befindlichkeiten leiten zu lassen", sagte Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring der "Welt". Die CSU-Vizevorsitzende Dorothee Bär appellierte: "Die SPD-Führung sollte sich darauf konzentrieren, die guten Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung zu vermarkten."

"Wichtig scheint mir, dass wir diese Gelegenheit als letzte Mahnung verstehen, dass es nicht um Personaldebatten und Einzelinteressen geht", sagt der SPD-Vize Stegner nach dem Verzicht von Martin Schulz auf das Außenamt.

Beitragslänge:
4 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.