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Salvini antwortet Seehofer - "Die Häfen bleiben dicht"

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Italien verbietet dem Rettungsschiff "Alan Kurdi" die Einfahrt in seine Häfen. Innenminister Seehofer fordert seinen Amtskollegen zum Handeln auf - doch Salvini weist das zurück.

Wieder wartet ein deutsches Schiff mit Flüchtlingen an Bord vor Lampedusa. Italiens Innenminister Salvini untersagte der "Alan Kurdi", in italienische Gewässer einzufahren.

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Im Streit um die Aufnahme von Migranten hat Italiens Innenminister Matteo Salvini die Forderung von Bundesinnenminister Horst Seehofer nach einer Öffnung der italienischen Häfen für Rettungsschiffe zurückgewiesen. "Die Bundesregierung bittet mich, italienische Häfen für die Schiffe zu öffnen? Absolut nicht", erklärte er am Samstag. "Wir fordern die Merkel-Regierung auf, den Schiffen die deutsche Flagge zu entziehen, die Menschenhändlern und Schmugglern helfen, und ihre Bürger, die die italienischen Gesetze missachten, zurückzuholen", fügte der rechtspopulistische Politiker hinzu.

Wir fordern die Merkel-Regierung auf, den Schiffen die deutsche Flagge zu entziehen, die Menschenhändlern und Schmugglern helfen, und ihre Bürger, die die italienischen Gesetze missachten, zurückzuholen.
Innenminister Matteo Salvini

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zuvor seinen italienischen Kollegen Matteo Salvini aufgefordert, die Dauerkrise der Rettungsschiffe im Mittelmeer zu beenden. "Wir können es nicht verantworten, dass Schiffe mit geretteten Menschen an Bord wochenlang im Mittelmeer treiben, weil sie keinen Hafen finden", schrieb Seehofer am Samstag in einem Brief an Salvini. Daher seien für die aktuellen Seenotrettungsfälle rasche europäische Lösungen in gemeinsamer Verantwortung nötig.

Wir können es nicht verantworten, dass Schiffe mit geretteten Menschen an Bord wochenlang im Mittelmeer treiben, weil sie keinen Hafen finden.
Horst Seehofer

"Ich appelliere daher eindringlich an Sie, dass Sie Ihre Haltung, die italienischen Häfen nicht öffnen zu wollen, überdenken", fügte Seehofer hinzu. Wegen der gemeinsamen europäischen Verantwortung "und unseren gemeinsamen christlichen Werten" dürfe es im Einzelfall keinen Unterschied machen, durch welche Organisation Migranten aus dem Mittelmeer gerettet wurden, woher die Besatzung stammt und unter welcher Flagge das Schiff fährt.

Salvini: illegale Einwanderung stoppen

Salvini war angetreten, die illegale Einwanderung nach Italien zu stoppen. Er konzentriert sich vor allem auf medienwirksame Aktionen gegen Rettungsschiffe, denen er das Einlaufen in italienische Häfen untersagt. Zurzeit wartet das deutsche Rettungsschiff "Alan Kurdi" mit 65 Geretteten vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa auf Erlaubnis, in den Hafen einlaufen zu dürfen. Salvini hatte dies per Dekret untersagt.

Die italienische Hilfsorganisation Mediterranea entschied sich hingegen dafür, mit ihrem Rettungsschiff "Alex" trotz des Verbots in den Hafen von Lampedusa einzulaufen. Die Gesundheits- und Hygienesituation an Bord sei unerträglich, teilte die Organisation mit.

Migranten auf einem Boot der Hilfsorganisation Mediterranea. Arch
Migranten auf einem Boot der Hilfsorganisation Mediterranea. Archiv
Quelle: Olmo Calvo/AP/dpa

An Bord des relativ kleinen für 18 Menschen zugelassenen Motorseglers befänden sich 60 Menschen, darunter 41 Gerettete. Für Aufsehen sorgte vor einer Woche auch die vorübergehende Festnahme der deutschen Kapitänin Carola Rackete. Sie war nach mehr als zweiwöchiger Blockade mit ihrem Schiff "Sea-Watch 3" mit 40 Geretteten trotz Verbots Salvinis in den Hafen von Lampedusa eingelaufen.

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von Lucas Eiler
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