Sie sind hier:

Senatswahl in Frankreich - Enttäuschung für Macron

Datum:

Die Senatswahl in Frankreich gerät zur Enttäuschung für Staatschef Macron. Seine Partei La République en Marche schnitt bei der Teilwahl zum Oberhaus laut ersten Ergebnissen schwach ab. Die Konservativen konnten ihre Mehrheit sichern. Macrons Reformen gefährdet das Ergebnis nicht.

Frankreichs Regierung will die umstrittene Arbeitsmarktreform von Präsident Macron beschließen. Mehr als 100.000 Franzosen hatten am Donnerstag gegen die Reform protestiert.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Bei der indirekten Teilwahl zum Senat wurden am Sonntag 171 der 348 Sitze neu vergeben. Der Fraktionsvorsitzende von Emmanuel Macrons La République en Marche (Republik in Bewegung), François Patriat, rechnete am Sonntagnachmittag mit lediglich zwischen 20 und 30 Sitzen für die Regierungspartei. Bislang stellte La République en Marche 29 Senatoren.

Die Partei hatte zwischenzeitlich gehofft, künftig mindestens 50 Senatoren zu stellen. Die konservativen Republikaner stellten bislang 142 Senatoren und legten offenbar leicht zu.

Erwarteter Ausgang der Wahl

Dass Macron nach seinen Triumphen bei der Präsidentschaftswahl und der Wahl zur Nationalversammlung keinen dritten Sieg einfahren würde, war erwartet worden. Denn bei der indirekten Wahl waren nicht alle französischen Bürger zur Wahl aufgerufen, sondern knapp 76.400 Wahlmänner, die meisten von ihnen Gemeinderäte.

Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hatten die Konservativen klar gewonnen - La République en Marche war dagegen noch gar nicht gegründet. Außerdem hat der im Mai gewählte Macron mit Sparankündigen zahlreiche Städte und Gemeinden gegen sich aufgebracht.

Senat kann Macrons Reformen nur bremsen

Bei Gesetzesvorhaben kann der Senat Macron zwar bremsen, aber nicht stoppen: Die Abgeordneten der Nationalversammlung, in welcher der sozialliberale Staatschef über eine breite Mehrheit verfügt, haben das letzte Wort und können das Votum der Senatoren überstimmen. Allerdings ist Macron bei angestrebten Verfassungsänderungen auf den Senat angewiesen. Er wird dort also Unterstützer anderer Parteien für seine Vorhaben finden müssen.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.