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Gabriel bei Sicherheitskonferenz - Er kommt doch …

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Nach einer Absage und Wiederzusage kämpft Sigmar Gabriel um seinen Ruf als zuverlässiger Außenminister. Dazu plant er eine Grundsatzrede. Und möglicherweise eine Überraschung.

Sigmar Gabriel wirft der SPD-Spitze Wortbruch vor.
Sigmar Gabriel wirft der SPD-Spitze Wortbruch vor. Quelle: Britta Pedersen/dpa

Was ein Chaos - auch im Auswärtigen Amt hatten sie in den letzten Tagen viel zu tun, um den Personal-Tsunami der SPD zu bändigen. Über Tage war der Minister, so ist zu hören, nicht zu erreichen. Termine wurden ohne Begründung abgesagt, die Außenpolitik Deutschlands musste zeitweise auf ihren Chef-Diplomaten verzichten. Erst nachdem sich Gabriel in einem Wut-Interview Luft gemacht hatte, kehrt langsam wieder Normalität ein. Eine Visite auf dem Balkan und ein Treffen mit den europäischen Außenministern finden wie geplant statt.

Und eben auch die wichtige Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Gabriel plant Grundsätzliches. Seine letzte große Rede. Womöglich kommt Gabriel mit einer Überraschung auf diese Konferenz - einer, die ihm kaum jemand zugetraut hätte: der Freilassung von Deniz Yücel aus türkischer Haft. In offenbar geheim gehaltenen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu hatte sich Gabriel gerade in den letzten Tagen für Yücel eingesetzt. Es wäre ein Triumph.

Sein Lieblingsamt

Gabriel, der gerade mal ein Jahr deutscher Außenminister ist, hat sich nicht nur enorm schnell in die internationale Konfliktlagen eingearbeitet, sondern war auch - ganz im Gegenteil zu seiner bisherigen Karriere - zum beliebtesten deutschen Politiker aufgestiegen. Ein Novum für ihn. Und er hat sich ein Ziel gesetzt: Neben der täglichen Routine, den Besuchen in anderen Ländern, der Konfliktdiplomatie und all den Dingen, die ein Außenminister so macht, will Gabriel etwas verändern in der deutschen Außenpolitik.

Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen - ein Satz, den schon Politikergenerationen vor Gabriel gerne vor sich her getragen haben. Gabriel formuliert ihn auch - aber mit dem klaren Verständnis verbunden, dass damit vor allem Zumutungen verbunden sind. Anders könne man die Fragen, die sich stellen kaum beantworten: Welche Rolle spielt Deutschland im europäischen Konzept einer vernetzten Sicherheit? Wie balanciert sich dieses im Verhältnis zu den USA und wieviel Verantwortung entsteht daraus für jedes einzelne Land?

Europa ohne USA?

Schon seit längerem müssen sich die Europäer darauf einstellen, dass die USA sich aus Krisenherden zurückziehen. Schon die Obama-Administration hatte damit begonnen, sich aus dem Ukraine-Konflikt herauszuhalten, das Engagement in Afghanistan zu reduzieren. Unter der Regierung Trump verschärft sich diese Linie nochmal: Die US-Kritik an der NATO, das offenbare Desinteresse an Europa. Die Antwort aus Brüssel und auch damit auch Deutschlands ist aber zunächst nicht viel mehr als heiße Luft.

In keinem der Konflikte - sei es mit Russland, Syrien oder auch Mali - gibt es ein gemeinsames europäisches Handeln, das als robust angesehen werden könnte. Vielmehr handeln einzelne Europäer im eigenen Interesse - etwa Frankreich in Mali. Gabriels Ministerkollegin Ursula von der Leyen hatte in den letzten Monaten zwar das Konzept von PESCO, der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit", vorangetrieben, das künftig die konkrete Zusammenarbeit der Europäer in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik verbessern soll - aber diese Absicht besteht bei genauer Betrachtung auch schon seit über zehn Jahren. Passiert ist bisher wenig.

Macron erhöht den Druck

Wie sehr Deutschland unter Druck steht, zeigt sich an der neuesten französischen Initiative. Präsident Emmanuel Macron hat erst vor wenigen Tagen dem syrischen Machthaber Assad mit einem Vergeltungsschlag gedroht, sollte dieser wiederholt Giftgas gegen die eigene Zivilbevölkerung einsetzen. Kaum denkbar, dass auch deutsche Eurofighter aufsteigen und den Präsidentenpalast in Damaskus unter Feuer nehmen. Vielfach ist die deutsche Rolle auf diplomatische und friedenserhaltende Maßnahmen begrenzt - so sieht Deutschland sich und seine Rolle.

In einer vielbeachteten Rede hatte Gabriel schon Anfang Dezember eine neue europäische Außenpolitik skizziert und damit auch mehr deutsche Verantwortung angemahnt. Mit Blick auf das Beispiel Syrien etwa sagte er: "Nach fast sieben Jahren können wir nicht die Augen davor verschließen, dass andere Akteure währenddessen am Boden Fakten geschaffen haben - oftmals jenseits aller etablierten Normen, im Widerspruch zu unserer Moral, aber leider mit einer hohen Effektivität." Auch im Verhältnis zu den USA plädiert Gabriel für Realismus. Man müsse "kühler analysieren, wo wir plötzlich, oder möglicherweise auf Dauer, mit den USA über Kreuz liegen."

Deutschland muss mehr Frankreich sein

Gabriel plädiert für mehr Europa - für ein anderes Europa in der Außenpolitik. Die deutsche Zusammenarbeit mit Frankreich müsse dafür die notwendige Achse sein: "Vielleicht muss Frankreich in Finanzfragen etwas deutscher und Deutschland in der Sicherheitspolitik etwas französischer werden." Was das allerdings zum Beispiel für den Fall eines erneuten Gasangriffes in Syrien durch das Assad-Regime bedeuten würde, lässt Gabriel offen.

Der Noch-Außenminister ist sich der Zumutungen, die er den Europäern, den Deutschen und auch seiner Partei vor die Tür kippt, durchaus bewusst. In seiner Rede vor der Sicherheitskonferenz will er den Faden aus dem Dezember aufnehmen. Und weiterspinnen. Als jemand, dessen politische Zukunft sich dem Ende zuneigt, wird Gabriel noch die eine oder andere zusätzliche Zumutung zu formulieren wissen. Ihn hält ja nichts mehr. Wie hatte er schon im Dezember formuliert: "Wir müssen einsehen: Entweder wir versuchen selbst, in dieser Welt zu gestalten, oder wir werden vom Rest der Welt gestaltet."

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