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Simbabwe - Präsident Mugabe tritt zurück

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Fast 40 Jahre war er an der Macht, nun ist seine Ära zu Ende: Robert Mugabe gibt dem Druck von Militär, Parteikollegen, Opposition und Vol nach und tritt zurück.

Simbabwe: Robert Mugabe
Simbabwe: Robert Mugabe Quelle: reuters

Nach 37 Jahren an der Macht hat Simbabwes Staatschef Robert Mugabe seinen Rücktritt erklärt. Er wolle damit einen reibungslosen und friedlichen Machtwechsel garantieren, schrieb Mugabe in seiner Rücktrittserklärung, die am Dienstag im Parlament verlesen wurde. Der Rücktritt sei mit sofortiger Wirkung gültig, sagte Parlamentspräsident Jacob Mudenda. Der von Mugabe gefeuerte Vizepräsident Emmerson Mnangagwa werde binnen 48 Stunden die Amtsgeschäfte übernehmen, teilte die Regierungspartei Zanu-Pf mit.

Der vom Militär unter Hausarrest gestellte und politisch isolierte Mugabe hatte sich trotz massiver Rücktrittsforderungen seiner Partei und der Bürger des Landes in den vergangenen Tagen geweigert, seinen Posten abzugeben. Am Dienstag begann im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 93-Jährigen, das möglicherweise bereits am Mittwoch oder Donnerstag mit seiner Absetzung geendet hätte.

Harare feiert Mugabes Rücktritt

Karte von Afrika - Simbabwe mit Harare
Quelle: ZDF

Dem kam Mugabe mit seinem Schreiben zuvor. Parlamentspräsident Mudenda unterbrach die Sitzung, um die Abgeordneten über den Rücktritt zu informieren. Diese brachen daraufhin in Jubel aus. Auch auf den Straßen Harares wurde gefeiert, als die Nachricht bekannt wurde.

Zuvor hatte auch Mnangagwa den Langzeitpräsidenten zu einem sofortigen Rücktritt aufgerufen. Das Volk wolle Mugabes Rücktritt, sagte er. "Nie wieder sollte die Nation als Geisel genommen werden von einer Person, die im Amt sterben möchte, egal, welche Kosten dies für das Land hat."

Enthebungsverfahren vorzeitig beendet

Das Militär hatte den 93-jährigen Mugabe vergangene Woche unter Hausarrest gestellt, nachdem dieser Mnangagwa entlassen und versucht hatte, seiner Frau Grace Mugabe den Weg ins höchste Staatsamt zu ebnen. Nach dem Militär wandte sich auch seine Partei Zanu-PF vom Präsidenten ab. Mugabe wurde als Vorsitzender abgewählt und Mnangagwa für die Nachfolge nominiert. Dem seit 1980 amtierenden Staatschef stellte das Zentralkomitee ein Ultimatum für einen Rücktritt bis Montag, das dieser aber verstreichen ließ.

Daraufhin begann die Zanu-PF am Dienstag mit dem Amtsenthebungsverfahren, eine Untersuchungskommission sollte die Vorwürfe gegen Mugabe prüfen. Konkret wurde er beschuldigt, seiner Frau eine Machtergreifung ermöglicht zu haben und wegen seines hohen Alters nicht mehr amtsfähig zu sein. Wäre das Verfahren weitergegangen, hätte der Ausschuss eine Amtsenthebung empfehlen und beide Kammern des Parlaments mit Zwei-Drittel-Mehrheit dafür stimmen müssen, um den Präsidenten tatsächlich abzusetzen.

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