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Soli-Abbau und Klimaschutz - Scholz hält an schwarzer Null fest

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Mit der teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags entgehen dem Bund Einnahmen. Olaf Scholz blickt dennoch optimistisch in die Zukunft - und wehrt sich gegen Kritik.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Archivbild
Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Archivbild
Quelle: Jörg Carstensen/dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die schwarze Null trotz Klimaschutz-Ausgaben und Soli-Abbaus nicht in Gefahr. "Wir können die Aufgaben, die wir stemmen, ohne neue Schulden leisten", sagte Scholz in Berlin.

Die Abschaffung des Solis für rund 90 Prozent der Bürger sei zudem ab 2021 bereits in der Finanzplanung berücksichtigt. "Das ist also finanziell zu stemmen." Scholz wies zudem Kritik zurück, er verstoße gegen die Verfassung, wenn er den Soli nur teilweise abschaffe.

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