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Soliabbau - Plan von Scholz soll ins Kabinett

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Der Koalitionsausschuss hat umstrittene Themen wie die Abschaffung des Solidaritätszuschlages in Angriff genommen. Der Vorschlag von Olaf Scholz soll nun ins Kabinett.

Steuerbescheid mit dem Posten Solidaritätszuschlag. Symbolbild
Steuerbescheid mit dem Posten Solidaritätszuschlag. Symbolbild
Quelle: Roland Weihrauch/dpa

Die schwarz-rote Koalitionsrunde hat sich laut CSU-Chef Markus Söder geeinigt, die umstrittenen Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Abbau des Solidaritätszuschlags als Gesetzentwurf ins Kabinett zu bringen. Andere Zwischenschritte werde es derzeit nicht geben, so Söder.

Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler streichen, weitere 6,5 Prozent sollen ihn ab 2021 nur teilweise zahlen - je höher das Einkommen, desto mehr.

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