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Merkels Pressekonferenz - "Sie kennen mich" könnte auch diesmal reichen

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Es ist alles so wie immer. Angela Merkel ist so wie immer. 100 Minuten stellt sich die Kanzlerin auf ihrer jährlichen Pressekonferenz den Fragen der Journalisten. Kämpferisch, emotional, angriffslustig wirkt sie nie. Wofür nur will sie noch einmal vier Jahre lang regieren?

230 Journalisten, 100 Minuten: Kanzlerin Merkel tritt einmal im Jahr bei der Bundespressekonferenz auf und beantwortet die Fragen der Reporter.

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Es sind schon etwa 90 Minuten vergangen. Angela Merkel (CDU) hat sich schon gegen Fahrverbote für Dieselautos ausgesprochen. Für bessere Bedingungen in den libyschen Flüchtlingslagern. Und für ein Festhalten an der Pkw-Maut. Merkel spricht ruhig, sachlich, präsidial. Bis eine Journalistin versucht, die in sich Ruhende aus der Reserve zu locken. Ob sie am Ende des TV-Duells kommenden Sonntag wieder "Sie kennen mich" sagen werde? Oder ob nicht doch auch mal eine inhaltliche Botschaft von ihr hängenbleiben solle?

Dominik Rzepka
Dominik Rzepka ist Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio Quelle: Koch/ZDF

Merkel lacht. "Ich hoffe es", sagt sie. Nur welche, sagt sie nicht. Sie freue sich auf das TV-Duell. Und finde diesen Wahlkampf auch gar nicht langweilig. Da wiederum lachen die meisten Journalisten in der Bundespressekonferenz. Wie bitte? Dieser Wahlkampf soll spannend sein? Merkel jedenfalls wirkt nicht gerade elektrisierend. Kritik lässt sie an sich abprallen. Fast so, als habe jemand anderes das Land in den vergangenen zwölf Jahren regiert. Beispiel Breitbandausbau. Ja, da gebe es noch viel zu tun. Da gehe vieles nicht schnell genug voran. In der Tat hat in einigen ländlichen Gebieten nur gerade einmal jeder Dritte Zugang zu schnellem Internet. Es ist Merkels Zahl. Aber so sagt sie es nicht. Lieber, dass man noch mehr Geld in den Breitbandausbau stecken müsse. Wieviel konkret? Keine Angabe. Sie kennen mich.

Deutliche Kritik an der Türkei, mehr Geld für Flüchtlinge

Konkret wird Merkel bei der Außenpolitik. Deutlich wie lange nicht kritisiert sie die Zustände in der Türkei und fordert die Freilassung deutscher Gefangener wie Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner. Das Land halte derzeit rechtsstaatliche Prinzipien nicht ein. Deswegen habe Deutschland eine Neuorientierung der Türkei-Politik vorgenommen. "Ich bedauere das, aber ich halte das für geboten", sagt Merkel und spricht von einer "komplizierten Beziehung" mit der Türkei. Auch die polnische Regierung kritisiert Merkel scharf wegen ihrer umstrittenen Justizreform. "Wir können da nicht einfach den Mund halten."

Punkt für Merkel. In der Rolle der mächtigsten Frau der Welt wirkt sie stark, besonnen, präsidial. Etwa, wenn sie über die katastrophalen Bedingungen in libyschen Flüchtlingslagern spricht und mehr Geld für die Flüchtlingsorganisation UNHCR verspricht. Kurzzeitig blitzt die "Wir schaffen das"-Kanzlerin durch. Doch Merkel verzichtet auf diese Worte. Vielleicht auch, weil sie um die Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik etwa durch die Organisation Pro Asyl weiß? Die hatte die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfel am Montag als Irreführung der Öffentlichkeit kritisiert. Deutschland agiere gegen die Verpflichtungen von Menschenrechten.

Merkel, die Berechenbare

Nichts von dem, was Merkel sagt, ist wirklich neu. Nichts ist überraschend. Dass sie gegen Fahrverbote für Dieselautos ist. Dass der Verbrennungsmotor noch eine jahrzehntelange Zukunft hat. Dass sie eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt - all das hat Merkel bereits in den vergangenen Tagen in Interviews gesagt. Auch für Journalistinnen ist Merkel so berechenbar wie eh und je, das ist Merkels größte Stärke. Die Politik der ruhigen Hand - Merkel hat sie perfektioniert.

Bei vielen, mit denen sie in den vergangenen Tagen gesprochen habe, stelle sich fast schon so etwas wie Gleichgültigkeit ein, sagt die Journalistin, die Merkel mit ihrer "Sie kennen mich"-Frage aus der Reserve locken will. Wer außer Merkel solle es denn sonst machen, so die Stimmung im Land. Martin Schulz etwa? Der komme doch auch nicht richtig aus dem Quark, sagt sie. Merkel kann sich ein breites Lachen jetzt nicht verkneifen. Gelassen lehnt sie sich zurück. "Sie kennen mich", könnte auch 2017 reichen, um noch einmal vier Jahre zu regieren.

Dem Autor auf Twitter folgen: @dominikrzepka

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