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Kommissionschef im ZDF - Juncker: Dauerhafte Sommerzeit wird kommen

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Das Votum war eindeutig: Die Mehrheit in einer EU-Umfrage wünscht sich die Sommerzeit dauerhaft. "So wird das auch kommen", sagt Kommissionschef Juncker im ZDF.

EU-Kommissionspräsident Juncker im ZDF: Millionen sind dafür, dass die Sommerzeit für alle Zeit gelten soll.

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Eine EU-Umfrage ergab: Die überwiegende Mehrheit der 4,6 Millionen Teilnehmer ist gegen die Zeitumstellung und will die Sommerzeit dauerhaft. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist überzeugt: "So wird das auch kommen." Er werde zuerst in der Kommission dafür werben und "das werden wir heute beschließen", sagte er dem ZDF morgenmagazin. Dann seien die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament am Zug. Es mache keinen Sinn, Menschen zu fragen, was sie denken, und das dann zu ignorieren. "Die Menschen wollen das, wir machen das."

Wenn Europaparlament und EU-Staaten dem zustimmten, könnte die Entscheidung schon im kommenden Jahr fallen - und die Zeitumstellung 2020 oder 2021 passé sein, sagte EU-Kommissarin Violeta Bulc. Anschließend könnten die einzelnen Länder selbst entscheiden, ob sie dauerhaft die Winter- oder die Sommerzeit einführen wollen.

Die Umfrage ist kein Referendum und entsprechend nicht bindend. Aber sowohl Juncker als auch Vertreter fast aller im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien plädieren dafür, das nicht zu übergehen. "Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren", sagte CDU-Politiker Peter Liese. Martin Häusling von den Grünen erklärte: "Wenn die Kommission auf diese 80 Prozent nicht reagiert, dann machen wir uns komplett lächerlich." Der SPD-Politiker Ismail Ertug forderte, die EU-Kommission müsse möglichst schnell einen Gesetzesvorschlag vorlegen.

"Keine Mehrheit gegen eine Abschaffung"

In der EU-Umfrage konnten Teilnehmer angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Das soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben. Die Zeitumstellung ist per EU-Richtlinie vorgegeben. Weiterhin konnten sie angeben, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten soll - diese Frage wiederum liegt im Ermessen der Mitgliedsstaaten.

Gegen eine Änderung der Zeitumstellung könne aber lediglich sprechen, dass eventuell nicht alle EU-Staaten dauerhaft die Sommerzeit einführen wollten, sagte der Chef der EU-Unionsparlamentarier, Daniel Caspary. Dies könnte dann zu der ungünstigen Situation führen, dass es zwischen mehr EU-Ländern Zeitunterschiede gebe als derzeit. So hielte er es beispielsweise für nicht gut, wenn Belgien künftig eine andere Zeit hätte als Deutschland, sagte der CDU-Politiker. Sein Fraktionskollege Peter Liese setzt auf eine Entscheidung noch vor der Europawahl im Mai. Der Rückhalt im Parlament sei klar, sagte Liese. Im Rat der Mitgliedstaaten sei die Lage dagegen nicht ganz so eindeutig, aber: "Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung."

Energiespar-Effekt zweifelhaft

Einige EU-Länder haben sich bereits positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland. Auch Kanzlerin Angela Merkel befürwortet eine Abschaffung. "Ich persönlich hätte jedenfalls dafür eine sehr hohe Priorität", sagte die CDU-Chefin. Wenn es ein solches Umfrageergebnis gebe, "sollte vielleicht auch etwas daraus folgen. Ich freue mich, wenn die Kommission dieses Votum ernst nimmt."

Das Europaparlament hatte die EU-Kommission im Frühjahr beauftragt zu prüfen, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weitergehen soll. Die Mitte August beendete Online-Umfrage sollte Hinweise dazu geben. Dazu kamen mehr als drei Millionen Antworten allein aus Deutschland. Bis auf Deutschland, Österreich und Luxemburg beteiligten sich in keinem EU-Land mehr als ein Prozent der Einwohner an der Erhebung.

Eingeführt worden war die Umstellung zur Sommerzeit nach der Ölkrise in den 70er Jahren in der Hoffnung auf Energieersparnis. In Deutschland gibt es sie in der heutigen Form seit 1980. Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren einheitlich am letzten Sonntag im März eine Stunde vor - und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. Ob der Zweck je erreicht wurde, ist indes umstritten. So knipsen die Deutschen laut Umweltbundesamt zwar wegen der Zeitumstellung an länger hellen Sommerabenden tatsächlich seltener das Licht an - im Frühjahr und Herbst wird jedoch morgens mehr geheizt.

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