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Apple kämpft um Milliarden

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Sonderbehandlung in Irland? - Apple kämpft um Milliarden

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Showdown in Luxemburg: Apple und die EU-Kommission ringen vor dem EU-Gericht um die gigantische Steuernachforderung von 13 Milliarden Euro in Irland.

Apple kämpft vor dem EU-Gericht um Milliarden. Symbolbild
Apple kämpft vor dem EU-Gericht um Milliarden. Symbolbild
Quelle: Shawn Thew/EPA FILE/dpa

Die juristische Schlacht zwischen Apple und der EU-Kommission um die Rekord-Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro in Irland ist voll entbrannt. Der iPhone-Konzern bekräftigte vor dem EU-Gericht in Luxemburg, dass die Erträge von zwei irischen Tochterfirmen vor allem in den USA zu versteuern gewesen seien.

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple 2016 aufgefordert, die Milliardensumme nachzuzahlen, weil Irland dem Konzern eine Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe.

Fehlende Analysen irischer Steuerbehörden

Die Kommission bestritt am Dienstag nicht, dass ein Großteil des intellektuellen Eigentums bei Apple in den Vereinigten Staaten entstehe. Allerdings habe die irische Steuerbehörde nicht die notwendigen Analysen der Geldflüsse innerhalb des Apple-Konzerns durchgeführt, um entscheiden zu können, zu welchen Anteilen die Gewinne wo versteuert werden müssten. Sie habe sich stattdessen auf Angaben von Apple verlassen.

Irland kontert, es sei ausreichend gewesen, nur die Apple-Aktivitäten in dem Land zu betrachten. Die Kommission wies auch die Darstellung von Apple zurück, die beiden irischen Firmentöchter seien lediglich mit Vertrieb und Fertigung beauftragt gewesen. "Das ist nicht alles, was in Cork vor sich geht", einige Aktivitäten in der irischen Stadt gingen darüber hinaus.

Als einen Beleg nannten sie Aussagen von Konzernchef Tim Cook von 2013, in Irland würden auch wichtige Entscheidungen getroffen. Außerdem sei in den Aktivitäten der "Verwaltungssitze" der beiden irischen Töchter kein tatsächlicher Bezug zur Schaffung intellektuellen Eigentums zu erkennen, erklärte die Kommission.

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